Unterstützung vom Kulturrat
FDP will Bundesministerium für Kultur einrichten

Die FDP und der Deutsche Kulturrat befürworten die Einrichtung eines Bundeskulturministeriums. Die FDP wolle die Kulturpolitik im Fall einer schwarz-gelben Regierungskoalition nach der Bundestagswahl dadurch aufwerten, sagte FDP-Chef Guido Westerwelle auf einer Parteiveranstaltung am Sonntag in Leipzig.

HB BERLIN/LEIPZIG. "Wir wollen nicht, dass Kultur in der zweiten Reihe behandelt wird." Der Geschäftsführer des Kulturrates, Olaf Zimmermann, wies am Sonntag in Berlin die Behauptung zurück, ein solches Ministerium stehe im Widerspruch zum Grundgesetz.

Anders als CDU-Chefin Angela Merkel forderte Westerwelle für die Aufgaben der derzeitigen Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) eine "ministerielle Zuständigkeit". Kürzlich hatte als erste prominente CDU-Angehörige die Berliner Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Monika Grütters, für ein Bundeskulturministerium plädiert. Auch Weiss selbst hatte ein Kulturministerium auf Bundesebene gefordert. Die CSU-Bundestagsabgeordnete Renate Blank hatte daraufhin moniert, ein solches Ministerium stehe im Widerspruch zur "föderalen Leitentscheidung des Grundgesetzes".

Diese Behauptung nannte Kulturrats-Geschäftsführer Zimmermann "schlicht falsch. Im Bildungsbereich - ebenso wie der Kulturbereich in hauptsächlicher Verantwortung der Länder - gibt es ja auch schon seit Jahrzehnten ein Bundesbildungsministerium, ohne dass es verfassungsrechtlich beanstandet wurde."

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%