Unzufriedene Landeschefs SPD-Parteispitze tut Kritik als „Genöle“ ab

In der SPD steigert sich der Ärger über die Parteispitze. Führende Vertreter der unterschiedlichen Parteiflügel forderten mehr Profil und Kontinuität – stießen damit aber auf wenig Verständnis.
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Andrea Nahles bei einer Parteiveranstaltung: Die SPD-Generalsekretärin wehrt sich gegen eine Kürzung des Kindergelds. Quelle: DAPD

Andrea Nahles bei einer Parteiveranstaltung: Die SPD-Generalsekretärin wehrt sich gegen eine Kürzung des Kindergelds.

HB BERLIN. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wies am Dienstag in Berlin die Kritik am Erscheinungsbild der Partei als "Genöle" zurück. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, sekundierte: "Es wäre gut wenn alle in der SPD, die öffentliche Beiträge zur Diskussion liefern, sich mehr um das Profil der SPD und weniger um das eigene Profil kümmern würden."

Zuvor hatte der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, erklärt: "Wir müssen Kontinuität beweisen und nicht auf jedes Thema, das uns hingehalten wird, draufspringen." Der hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel forderte: "Wir müssen klären, was für eine SPD wir sein wollen und ob Gerechtigkeit wieder unser Markenzeichen werden soll." Als Partei des Sowohl-als-auch habe die SPD keine Perspektive.

"Ich bin nicht der Meinung, dass da Wegweisendes bisher vorgetragen wurde", sagte Nahles. Die Kritik sei platt. Sie wünsche sich eine konstruktivere Vorgehensart. Nahles kritisierte auch ein Papier des Sprechers des konservativen Seeheimer Kreises, Garrelt Duin. Darin hatte er der Parteiführung vorgeworfen, zum selben Thema "mal Hüh und mal Hott zu sagen". Böhning teilte in der "Frankfurter Rundschau" ausdrücklich diese Sichtweise. Duin sagte demselben Blatt: "Wir haben an vielen Stellen Fragen, aber keine Antworten."

Überlegungen von Duin und Böhning, das Kindergeld zugunsten des Ausbaus von Kitas und Ganztagsschulen zu kürzen, lehnten Nahles und Steinmeier ab. Eine Kürzung des Kindergeldes werde es mit der SPD nicht geben, betonte Nahles.

Schäfer-Gümbel hatte gefordert, die SPD müsse sich zu einer Politik der Umverteilung bekennen und einen Spitzensteuersatz von bis zu 60 Prozent verlangt. Dies wies Nahles als "Mondzahl" zurück und erklärte, das sei nicht sozialdemokratische Politik.

Sie räumte allerdings ein, mit der Verteilungsgerechtigkeit habe der hessische SPD-Chef das richtige Thema angeschnitten.

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  • Einen beitrag an dieser Stelle noch: in der 7. Klasse erhielt ich einen fähigen Mathelehrer der zuvor einen Herzinfarkt erlitt und wieder zurückkehrte an die Schule.

    Es wurde gemauschelt : oh Herzinfarkt wie schön bei den Jugendliche/Kindern. Lehrer hat einen Herzinfarkt, toll.

    Sorry, wer erzieht diese Kinder? Für mich war das damals auch in der Grundschule bereits: unfassbar.

    Richtig ich oute mich: Dieses Verhalten und bösartige gegenüber anderen Personen, nein kenne ich nicht und bin gleichfalls nicht so erzogen worden. Und diese Menschen die andere drangsalieren, und diese ganz schnell auch bösartig werden: Fehlanzeige: Funktioniert bei mir nicht.

    Dann passe ich eben nicht in diese merkwürdigen HetzGruppen. Versteh ich nicht und kann ich gerne mit Leben.

  • Nahezu die einzigste Steuer die so manches Unternehmen bezahlt ist die Einkommenssteuer.

    Doch selber bezeichnen sich diese Unternehmen die darüberhinaus von Eliten geführt werden, als Sozialamt in Deutschland. Selber Forschungsgelder aus Steuern kassieren, selber alle teuer auf Staatskosten studiert sitzen unsere Eliten dort, teuer vom Staat gefördert und wollen nichts zurückgeben ins System. Oder von Hause aus reich und das Studium teuer bezahlt an Weiterbildungsstätten. Der return on investement das Unternehmensziel.

    Die Folge ist: Es werden alleinerziehende Frauen und andere Frauen beschimpft und ausgegrenzt.

    Wie mit Menschen umgegangen wird ist in diesm blog live zu erleben. gewalt gege nFrauen: Wer drauf hat selber aus einer starken Position heraus ist beliebt und anerkannt. Solche leute sind in den unternehmen gesucht und hochbezahlt.

    Aus meiner Sichtweise und meinen Erfahrungen haben viele dieser Nachwuchsmenschen keine hemmungen auch wieder Gaskammern zu bauen. Weil Menschenrechte zählen nicht. Hauptsache ihr Profit stimmt und die Menschen in den gaskammern können nicht mehr bloggen. Euch hört ja niemand. ihr habe euch eben nicht gewehrt heißt es dann wieder.

    Sagt man jedoch was wird Streit erzeugt und die Leute werden beschimpft. Mitleid und Verachtung wolle man erzeugen heißt es dann. So wird auf Gewalt reagiert. Das wird bereits ausgebildet. Vor Jahren kamen Leute vom bund und meinten zu gewisse naktionen, solle ich es etwas aus Mitleid tuen?
    Es wurden vorprgrammiert und diese Menschen werden so ausgebildet.

    Ausgrenzung und Gewalt ist die Folge.

    Diese Leute haben keine Hemmungen auch wieder Gaskammern zu bauen. Der Schritt dahin ist nur ein kleiner. Erst fängt es klein an doch das Verhungernlassen ist bereits bestandteil in Deutschland. Die Vernachlässigung ist eine Folge des Übertünschen von der Gewalt die hier seit Jahrzehnten abläuft und die niemand wahrhaben will.
    Das menschen mundtot gemacht werden, oft genug habe ich das erlebt in meinem kurzen Leben hier in Deutschland.

  • Populistischer Unsinn. Es wäre schön, wenn die großen Unternehmen in diesem Land zumindest 25% Steuern zahlten. Der Anteil der Körperschaftssteuer am gesamten Steueraufkommen lag 2009 nur bei gut 1%. Leider weiß ich nicht, wie viel die GmbHs, die über einen geringeren Gestaltungsspielraum verfügen dürften, dazu beigetragen haben. Die Aktionärsbriefe, die ich regelmäßig erhalte, sprechen immer von so fabelhaften Gewinnen …..

  • Schäfer-Gümbel fordert 60% Spitzensteuersatz

    So was kann auch nur so ein durchgeknallter Linker aus der Ypsilanti-SPD fordern.
    Fakt ist, dass immer merkbarer wird, dass Politiker von nichts Ahnung haben, davon dann aber sehr viel
    Solche Dummdödel wissen ja nicht mal brutto von Netto zu unterscheiden. Ergo wissen sie gar nicht, wie viel 60% auf so manches Gehalt ist.
    Es wird immer schlimmer mit den vielen Laien in der Politik

  • WER HAT UNS VERRATEN ES WAREN DiE SOZiALDEMOKRATEN.
    Auf nach Afganistan dort gehört ihr hin,GENOSSEN DER bOSSE.Krieg ist was schönes ihr wart doch dafür,wenn ihr weg seit spart das VOLK eine Menge DiàTE,denn ihr seit kein Geld der Welt wert

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