Urheberrecht: Piraten setzen sich gegen Medien zur Wehr

Urheberrecht
Piraten setzen sich gegen Medien zur Wehr

Trotz eines Umfragehochs kämpft die Piratenpartei an mehreren Fronten. Sie weist den Vorwurf zurück, dass sie das Urheberrecht abschaffen wolle. Auch die Berichte über interne Streitereien seien aufgebauscht.
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BerlinDie Piratenpartei kritisiert die laufende Berichterstattung zum Urheberrecht. Sie werfe die Diskussion über eine Reform des Urheberrechts um Jahre zurück. „Niemand will Kreativen, Künstlern und anderen Urhebern ihre Existenzgrundlage wegnehmen. Die Piraten wollen das Urheberrecht nicht abschaffen, wir wollen es verbessern“, sagt der Landtagskandidat der Piratenpartei NRW, Daniel Schwerd.

Das Handelsblatt hatte in seiner Freitagsausgabe einen Aufruf von 100 Künstlern, Schriftstellern und Unternehmern veröffentlicht, die sich unter dem Motto "Mein Kopf gehört mir!" gegen die Umsonstkultur im Internet und die Forderungen der Piratenpartei zum Urheberrecht wenden.

Aus Sicht der Piraten bedarf das Urheberrecht einer umfassenden Reform. Die jetzigen gesetzlichen Bestimmungen würden den Anforderungen des Internets nicht mehr gerecht. Der Landtagskandidat der Piratenpartei Frank Herrmann stellte klar, dass es seiner Partei darum gehe, die Rechte von Urhebern und Konsumenten gegenüber den Verwertungsgesellschaften zu stärken. „Wir wollen Ideen entwickeln, wie das Urheberrecht besser gestaltet werden kann“, so Herrmann.

Auch Berichte über den Streit zwischen dem Bundesvorstand und der Berliner Landtagsfraktion trafen in der Partei auf Unverständnis.„Leider konzentrieren sich die Medien auf die - meist aufgebauschten - internen Querelen, beachten die tatsächliche sehr gute Arbeit der Piratenfraktion aber kaum“, sagte das Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei, Matthias Schrade Handelsblatt Online. In die internen Angelegenheiten der Berliner Piraten werde sich die Parteispitze nicht einmischen. „Zu kritisieren sind unsererseits lediglich die Ausfälle einzelner Mitglieder der Fraktion gegen den Bundesvorstand oder unsere Beauftragten“, sagte Schrade und fügte hinzu: „Ich hoffe, dass sich dieses Thema durch die anstehenden persönlichen Gespräche beilegen lässt.“

Teile des Berliner Landesverbandes der Piratenpartei hatten die öffentliche Auseinandersetzung mit dem Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz gesucht und diesen aufgefordert, sich nicht in verbandsinterne Angelegenheiten einzumischen.

Gleichzeitig fordert die Spitze der Piratenpartei mehr Spielraum für den Bundesvorstand. Der Parteivorsitzende Sebastian Nerz sagte der Zeitung „Die Welt“: „Die Partei muss sich eine Meinung darüber bilden, wie der Bundesvorstand arbeiten soll.“ Nach der derzeitigen Satzung dürfen die Vorstandsmitglieder allein die Position der Partei kommunizieren und nicht ihre persönliche Meinung. „Natürlich fällt es mir manchmal schwer, meine eigene Meinung als Bundesvorstand zu verstecken“, sagte Nerz. Er schlage vor, dass der Vorstand „zu unterschiedlichen Fragestellungen feste Ansprechpartner etablieren sollte“.

Auch der Vize-Vorsitzende Bernd Schlömer hält ein Festhalten an der derzeitigen Satzung für problematisch: „Der Bundesvorstand darf nicht meinungslos sein - er muss die Bedeutung von Politik und Beteiligung von Politik und Beteiligung erläutern können“, sagte er.

Verständnis äußerte Schrade wiederum für die von der Nachwuchsorganisation Junge Piraten (JuPis) angestoßene Debatte über Sexismus und Rassismus in der Partei. „Wir haben uns in den letzten Monaten bereits intensiv um die angesprochenen Themen gekümmert“, sagt der Piraten-Vorstand. Nach Auffassung der JuPis müsse jedoch noch mehr getan werden. „Womit die JuPis grundsätzlich auch recht haben, denn jeder Vorfall ist einer zu viel.“ Gleichwohl habe sich die Kritik der Jungen Piraten keineswegs allein gegen die Parteiführung und insbesondere nicht gegen den Bundesvorstand gerichtet. „Vielmehr haben die JuPis hier die gesamte Partei angesprochen, um für eine interne Diskussion zu sorgen.“

Die Nachwuchspiraten hatten am Wochenende auf ihrer Homepage einen offenen Brief veröffentlicht, in dem die Diskriminierung von Frauen und Ausländern in der Partei angeprangert wird. Als Beispiel werden ein paar besonders rüde Kommentare aus Diskussionen in Nutzerforen der Partei aufgeführt.

Mit dpa

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik
Mallien Jan
Jan Mallien
Handelsblatt / Geldpolitischer Korrespondent

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    Die Parteien, von denen Sie sagen, sie seien "konservativ", die würde ich zb. "reaktionär" nennen, die wollen irgendwohin zurück, wohin es eben kein Zurück mehr gibt - niemand wird etwa die ganzen Muslime aus dem Land werfen _können_, weil das GEWALT voraussetzen würde, GEWALT, die wir ausüben müssten.

    Wir werden auch die Frauen nicht mehr dahin bringen, nur noch dann einen eigenen Beruf auszuüben, wenn wir ihnen zustimmen und daß man Kinder schlägt, da führt auch kein Weg mehr hin.

    So ist das in der Jetzt-Zeit: Wir alle sind toleranter, lebensfroher und umgänglicher geworden, wir Deutschen, ja, ich hörte heute abend, wir seien sogar "cool" und ein Land, das Touristen anzieht, mehr als Spanien und Frankreich. Man mag uns, weil wir uns verändert haben.

    Was, werter Margritt, hätten SIE denn gerne?

    Ich befürchte, Ihre Suada ist nur der verzweifelte Gesang einer Person, die sich von der Gegenwart schmählich in der Vergangenheit zurückgelassen fühlt und einfach nicht mehr "mit kommt". Das ist, ich verstehe, schmerzhaft, aber es liegt eigentlich nur an Ihnen, sich der Gegenwart zu öffnen.

    Und schwupp - schon wären Sie auch "Mainstream" ;-)

  • Werter Margritt17888

    "nicht auf dem linken Mainstream und so berichten weder Presse noch Medien darüber."

    Sie kennen diese seltsame Sache genannt "Relativität"?

    Also, ich zb. ich kann keinen "linken Mainstream" erkennen, für mich sind Blätter wie die "Zeit", "Spargel", ja selbst die SZ eher so etwas wie "bürgerlich", aber links???

    Das, was Sie "Mainstream" nennen - wobei wir uns wahrscheinlich nicht einmal über die Begrifflichkeit einigen könnten, was das ist "Mainstream" - das nenne ich das große Lemmingrennen inkompetenter Burschen, die alle das selbe plappern - weil sie es nicht besser _wissen_, die haben keinen eigenen Gedanken mehr nur noch ihre Nachrichtenticker von denen sie alles herunterkopieren.

    Doch zurück zur "Relativität". Ich befürchte, Sie haben einfach verpasst, daß sich die Dinge weiterentwickelt haben, das Verständnis der Leute für die Komplexität der Dinge, zT. sogar der Respekt vor dem was einem nicht vertraut ist. Das ist ein natürlicher Prozess, der sagen wir einmal, ein bißchen der Entwicklung ähnelt, die der Gebrauch von Seife zb. genommen hat.

    Galt es zu Zeiten von Louis XVI noch als "wissenschaftlicher" Stand, daß Waschen den Säften schadet, gebrauchen Menschen heute problemlos Seife. Das nennt sich Fortschritt.

    Nur die zurückgebliebenen, die nennen das "Mainstream" - alle waschen sich, nur Sie, werter Margritt glauben noch an die Säfte-Theorie.

    "Konservativ"? Hmmmm. Wie hätten Sie es denn gerne. Ich bin zum Beispiel "wertekonservativ", ich bin gegen Herumfutscheln an Genen von Babies vor der geburt, ich verabscheue den Körper- und Jugendkult, ich bin naturverbunden und möchte meinen Kindern eine funktionierende Welt mit klaren moralischen Werten hinterlassen.

    Ich befürchte, Sie sind "strukturkonservativ". Sie möchten, dass alles so bleibt, wie Sie gelernt haben, daß die Dinge seien - weil es Sie verunsichert, wenn sich etwas ändert und Sie nicht mehr "mitkommen".

    ....

  • hardy
    andere Parteien gibt es schon längst, aber die sind konservativ und nicht auf dem linken Mainstream und so berichten weder Presse noch Medien darüber.
    Denn wir haben ja nur noch Systempresse und -Medien
    Diese Parteien, die es gibt, werden lediglich als rechtspopulistisch verunglimpft.
    So ist das in Deutschland, es darf nichts entstehen, was auch nur den Ansatz des Konservativen hat

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