Ursache sind höhere Sozialausgaben und geringerer Bundesbankgewinn
Eichel rechnet mit 10-Milliarden-Lücke für 2005

Das Finanzministerium sieht sich bei der Aufstellung des Haushalts 2005 mit einem Loch von zehn Milliarden Euro konfrontiert. Beamte sollen deswegen auch Einschnitte bei gesetzlich zugesagten Leistungen angeregt haben.

HB BERLIN. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) fehlen für das kommende Jahr zehn Milliarden Euro. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin «Spiegel» unter Berufung auf eine Vorlage der Haushaltsabteilung des Ministeriums.

Gründe für die Lücke seien unter anderem höhere Ausgaben für den Arbeitsmarkt, eine geringe Gewinnüberweisung der Bundesbank und der schleppende Subventionsabbau. Beamte hätten bereits angeregt, auch bei gesetzlich zugesagten Leistungen einzusparen, um das Loch zu stopfen, so das Magazin.

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