Ursula von der Leyen
Attraktivitätsoffensive erhält Zuspruch

Höhere Vergütung, bessere Altersvorsorge, Teilzeitarbeit: So will die Bundesregierung die Bundeswehr attraktiver machen. Das Kabinett beschloss nun einen Gesetzesentwurf, über die Finanzierung gibt es allerdings Streit.
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BerlinBundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht mit ihrer Attraktivitätsinitiative für die Bundeswehr in die zweite Runde. Das Kabinett beschloss am Mittwoch nach Angaben aus Regierungskreisen einen Gesetzentwurf, der finanzielle Verbesserungen für viele Soldaten sowie bessere Möglichkeiten zur Teilzeitarbeit vorsieht.

Im kommenden Jahr soll dies rund 120 Millionen Euro kosten, 2016 erhöhen sich die Kosten auf knapp 300 Millionen Euro. Bessere Arbeitsbedingungen sollen es der Armee ermöglichen, mehr junge Leute zu werben und damit ein personelles Ausbluten der Bundeswehr angesichts kleinerer Geburtenjahrgänge und der Aussetzung der Wehrpflicht verhindern.

Die Bundeswehr braucht jedes Jahr mindestens 60.000 Bewerber, um 20.000 Soldaten-Stellen zu füllen. Im Mai hatte die Ministerin ihr Ziel formuliert, aus der Bundeswehr einen der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu machen.

Ein auf fünf Jahre angelegtes Maßnahmen-Paket sieht unter anderem vor, dass Offiziere nicht mehr so häufig versetzt werden wie bisher. Zudem sollen die oft maroden Unterkünfte in den Kasernen modernisiert und mit Fernsehern und kostenlosem Internetzugang ausgestattet werden.

Über die Finanzierung des Pakets gab es allerdings Streit: Weil Finanzminister Wolfgang Schäuble den Wehr-Etat dafür nicht aufstocken wollte, muss von der Leyen das Geld nach Aussage von Insidern nun anderweitig einsparen.

Schon heute kann die Truppe ihren Bedarf an Fachkräften nicht mehr decken: Vor allem in der Wehrtechnik, bei den Informatikern, bei der Marine und im Sanitätsdienst fehlt der Nachwuchs. Wo Personalmangel herrscht, sollen Soldaten künftig mit Zuschlägen an die Armee gebunden werden, hieß es in Regierungskreisen.

Der Zuschlag richtet sich nach dem Grundgehalt: Ein Flugzeugmechaniker könnte danach zwischen einer Einmalzahlung von rund 21.000 Euro oder monatlichen Zuzahlungen in Höhe von 440 Euro über bis zu vier Jahre wählen. Zugleich sollen die Zulagen für besonders anstrengende Tätigkeiten erhöht und auf weitere Aufgabenbereiche ausgedehnt werden.

Teilzeitarbeit wurde Soldaten bisher nur bewilligt, wenn sie ein Kind unter 18 Jahren oder pflegebedürftige Angehörige betreuen. Diese Beschränkung fällt weg: Alle Soldaten könnten künftig aus privaten Gründen in Teilzeit arbeiten, sofern dies dienstlich vertretbar ist, hieß es in Regierungskreisen.

Konkrete Verbesserungen wird es auch für Soldaten im Einsatz geben: Sie sollen unbegrenzt kostenlos telefonieren und im Internet surfen dürfen. Bisher hatten die Soldaten etwa in Afghanistan lediglich 30 Freiminuten pro Woche oder mussten gerade auf See je nach Einsatzgebiet häufig ganz auf den Kontakt mit der Familie verzichten.

Dies erhöhte die ohnehin große Belastung für die betroffenen Familien während der monatelangen Abwesenheit der Soldaten, was immer wieder zu Trennungen oder Scheidungen führte.

Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr könne an den Finanzproblemen scheitern. Wie das Blatt (Mittwoch) unter Berufung auf ein internes Papier des Ministeriums berichtet, fehlen dem Ministerium ab 2016 finanzielle Mittel in Höhe von rund 300 Millionen Euro.

In dem „Planungsvorschlag B2016“ heiße es, man hätte „eine moderate Überplanung ohne Kompensation eingebracht“. Außerdem hätte „die Einplanung finanzieller Mittel zur Umsetzung des Artikelgesetzes zur Steigerung der Attraktivität in der Bundeswehr dazu geführt, alle geplanten Neuvorhaben bei den militärischen Beschaffungen in 2016 zu streichen.“

In dem Papier werde eindringlich vor den Konsequenzen der „Attraktivitätsoffensive“ gewarnt: „Sollten die Verdrängungseffekte anderer Ausgabenbereiche zu Lasten der militärischen Beschaffungen weiter anhalten, wird dies die Fähigkeiten der Bundeswehr auf der Zeitachse deutlich reduzieren.“

Der Bundestag muss dem Entwurf noch zustimmen. Die Neuregelungen werden deswegen frühestens im April 2015 in Kraft treten.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Ursula von der Leyen: Attraktivitätsoffensive erhält Zuspruch"

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  • @Tom Schmidt

    da Sie mich nicht kennen nehme ich Ihren Einwurf nicht ernst :-)

  • Attraktiv? Dies mit den Waffen, nicht funktionierend aus der Steinzeit? Nur Narren gehen dahin! Überall hat doch die BW vorsätzlich mit Billigung der militärischen Führung versagt. Schon Befehle werden nicht befolgt, ungestraft wie im Mittelmeer oder Somalia z.B.!!!

  • Was soll jetzt das bringen? Sie kennt doch das eine und das andere nicht...

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