Ursula von der Leyen
Die Unfassbare

Aus der niedersächsischen Sozialministerin Ursula von der Leyen ist die Bundesfamilienministerin Ursula Gertrud von der Leyen geworden – die „Mutter der Nation“. Sie gehört der CDU an, einerseits. Andererseits setzt sie die Politik der rot-grünen Koalition fort – eine Familienministerin, die Rätsel aufgibt.

BERLIN. Fehlanzeige. In diesem Stapel ist es nicht drin. Die kleine, zierliche Frau nimmt sich den nächsten Aktenberg und zieht einige Unterlagen raus. Unterschriftenmappen, Schnellhefter, Briefe liegen in kleinen Packen entlang der Rückwand des lang gestreckten Büros – ein aufgeräumtes Durcheinander. Davor Ursula von der Leyen in einem hellen Kostüm. Geschmeidig bewegt sie sich zwischen den Stapeln, greift sich mal hier eine Mappe, mal dort ein paar Blätter.

„Einen Moment noch, ich hab’s gleich“, sagt sie und kommt mit der gesuchten Unterlage an den Besuchertisch zurück: dem Entwurf für das so genannte Tagesbetreuungsausbaugesetz, mit dem Renate Schmidt, Familienministerin der rot-grünen Bundesregierung, in den nächsten Jahren Tausende von Krippenplätzen schaffen will. „Nach einem Regierungswechsel wird die Union dieses Gesetz nicht weiter verfolgen“, sagt von der Leyen. Das Gesetz sei eine Farce. Außerdem lehne sie es ab, Kinderbetreuung in einem Bundesgesetz zu regeln. „Dafür sind allein die Länder und Gemeinden zuständig.“

Szenenwechsel: Ursula von der Leyen steht in der Berliner Bundespressekonferenz Rede und Antwort. „Ich finde es gut, dass ich an Deutschlands Frühstückstischen zum Thema geworden bin“, sagt sie gut gelaunt. Einen Tag zuvor hat Kanzlerin Angela Merkel die Unionsministerpräsidenten weich geknetet, ihren Widerstand gegen von der Leyens Pläne aufzugeben. Die ganze Republik diskutiert jetzt über die Familienpolitik der CDU. Und diese schließt auch das Gesetz zum Ausbau von Krippenplätzen ein – erdacht von der Vorgängerregierung.

Noch nicht einmal ein Jahr liegt zwischen diesen Szenen. Aus der niedersächsischen Sozialministerin Ursula von der Leyen ist in dieser Zeit die Bundesfamilienministerin Ursula Gertrud von der Leyen geworden – die „Mutter der Nation“. Und was sie Mitte 2005 in Hannover als Farce kritisierte, ist zehn Monate später in Berlin ein Projekt der CDU. Zugleich steht dies für einen Paradigmenwechsel in der Familienpolitik der christlichen Parteien.

Einige der Details werden von der Leyen und die Fachminister der Länder am kommenden Montag diskutieren, wenn sie zum Familiengipfel zusammenkommen. Im Mittelpunkt stehen die geplanten 750 000 Krippenplätze. Es wird noch ein heftiger Streit darüber entbrennen, wie sich Bund und Länder die Kosten dafür aufteilen und wie viele Krippenplätze es am Ende sein werden. Dass der Ausbau der Kinderbetreuung kommt und dass von der Leyen dabei die Politik von Renate Schmidt fortsetzt, das ist aber längst ausgemacht.

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