Urwahl bei den Grünen
Das Rennen ist offen

Vier Bewerber, zwei Plätze: Beim Urwahlforum der Grünen ist noch immer nicht klar, wer in den Wahlkampf zieht. Wirklich grüne Themen spielen nur eine Nebenrolle – Partei und Kandidaten ringen um Profil. Ein Kommentar.
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Sicherheit, Sicherheit, Sicherheit - das ist das beherrschende Thema der vier Bewerber für das grüne Spitzenduo im Wahljahr 2017. Es ist nicht die Ökologie, nicht die Agrar- oder die Energiewende, nicht der Klimaschutz –alles ureigene grüne Themen – die an diesem Samstag in Berlin die vorherrschende Rolle spielen.

Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt kurz vor den Festtagen hat der Sicherheitsdebatte Auftrieb gegeben – auch bei den Grünen, die bis zum 13. Januar entscheiden, mit welchem Spitzenduo sie in den Wahlkampf ziehen.

Vier Bewerber gibt es: neben der als einzige Frau gesetzten Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt auch Fraktionschef Anton Hofreiter, Parteichef Cem Özdemir sowie Robert Habeck, stellvertretender Ministerpräsident von Schleswig-Holstein.

Wer wird das Rennen machen? Das ist am Samstag in Berlin, wo sich die vier Bewerber zum letzten Mal vor der Entscheidung den Fragen der Basis stellten, abermals offen geblieben.

Klar ist indes geworden, dass die Grünen mächtig um Positionen ringen, um als eigenständige Partei angesehen zu werden. Das Ziel: Keinesfalls ein Anhängsel einer anderen Partei sein wollen, kein bloßer Mehrheitsbeschaffer. Und wenn nötig, dann eben auch bei dem Thema Sicherheit – auch wenn das auf den ersten Blick kein Thema ist, womit die Grünen groß punkten können.

Klar wurde dabei erneut, dass sie in der Debatte um sichere Herkunftsländer nicht willens sind, klein beizugeben. Sie bekräftigten aber ihr Ja zu einer konsequenteren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, ebenso wie die Zustimmung zu mehr Videoüberwachung, zumindest an Kriminalitätsbrennpunkten.

Für die Partei, die sich derzeit bei neun Prozent der Wählerzustimmung bewegt, kann es derzeit jedoch keinen anderen Kurs geben, als die Eigenständigkeit zu betonen. Bislang sind die Flügelkämpfe zu groß, die inneren Debatten um die Ausrichtung der Partei zu beherrschend, als dass sich schon jetzt sagen ließe, in welche Richtung es gehen könnte. Schluss mit den Flügelkämpfen, betonte Landespolitiker Habeck, der als einziger eine wirkliche Neuaufstellung der Partei forderte.

Wer von den Vieren in den vergangenen Monaten bei den insgesamt neun Urwahlforen die Basis überzeugt hat, soll am 18. Januar verkündet werden – dann dürfte klarer werden, welche Farbkombination mit den Grünen nach der Bundestagswahl im September denkbar werden könnte.

Silke Kersting
Silke Kersting
Handelsblatt / Korrespondentin

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