VdAK kritisiert unzureichende Datenbasis
Angestellten-Krankenkassen befürchten steigende Beitragssätze

Im kommenden Jahr drohen nach Einschätzung der Angestellten-Krankenkassen wieder steigende Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Laut Gesundheitsministerium besteht 2006 jedoch kein Anlass zur Anhebung ihrer Beiträge.

HB BERLIN. Prognosen des Verbandes der Angestellten-Krankenkassen (VdAK) gehen nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ davon aus, dass die Versicherten 2006 einen Beitragssatz von 14,4 % zahlen müssten und damit 0,2 %punkte mehr als derzeit. Verbandschefin Doris Pfeiffer sagte der Zeitung, insbesondere im Arzneibereich drohten Kostensteigerungen. Der Gesetzgeber müsse gegensteuern: „Dies sind vorläufige Zahlen, die wir jetzt mit anderen Kassen und der Politik diskutieren müssen.“ Die Bundesregierung wies die Schätzungen als unseriös zurück. Ähnlich äußerte sich das Bundesgesundheitsministerium zu einem Zeitungsbericht, wonach sich die Finanzlage der Krankenkassen in den ersten Monaten des Jahres verschlechtert habe.

Die VdAK-Experten erwarten dem Zeitungsbericht zufolge, dass die Ausgaben für Medikamente, Arzt- und Klinikbehandlungen 2006 um 2,6 Mrd. € oder 2,1 % steigen. Der Sprecher von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), Klaus Vater, nannte die Prognose unseriös. „Die Datenbasis ist nicht ausreichend.“ In den Prognosen seien weder die Erhöhung des Bundeszuschusses an die Kassen von einer Milliarde auf 2,5 Mrd. € noch die Struktureffekte der Gesundheitsreform enthalten. „Wenn alle Beteiligten kooperieren, sind Beitragssenkungen über das angestrebte Maß hinaus möglich.“

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete am Samstag, die finanzielle Lage der Krankenkassen habe sich im ersten Quartal verschlechtert. Es gebe kaum Spielraum, die Beitragssätze noch in diesem Jahr über die gesetzlichen Vorgaben hinaus zu senken. Viele große Krankenkassen hätten das erste Quartal 2005 mit einem Verlust oder zumindest mit deutlich niedrigeren Überschüssen als im ersten Quartal 2004 abgeschlossen. Die Zeitung berief sich auf eine eigene Befragung unter großen Orts- und Ersatzkassen. Teilweise seien zweistellige Millionendefizite genannt worden. Im ersten Quartal 2004 hatten die Kassen einen Überschuss von knapp einer Milliarde Euro gemacht. Anfang Juni will das Gesundheitsministerium die Quartalsdaten vorlegen.

Das Bundesgesundheitsministerium erklärte, es lägen noch keine Zahlen vor. Der Vergleich zum Vorjahr sei unpassend, weil das erste Quartal 2004 untypisch gewesen sei. Ende 2003 habe es wegen des In-Kraft-Tretens der Gesundheitsreform Vorzieheffekte wie das Bunkern von Arzneimitteln gegeben, die das erste Quartal 2004 entlastet hätten. Ein Sprecher des Bundesverbandes der Betriebskrankenkassen (BKK) sagte, für die BKK lägen die Zahlen frühestens gegen Ende des Monats vor. Die Tatsache, dass in diesem Jahr mehr als 20 Betriebskrankenkassen ihre Beiträge bereits gesenkt hätten, stimme ihn aber optimistisch.

Das Ministerium wies einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zurück, wonach die Krankenkassen ihre Bilanzen für 2004 um mindestens 500 Mill. € geschönt hätten. Aus einem Brief der Betriebskrankenkasse Siemens gehe hervor, dass die Krankenkassen Kosten für Patienten, die vor Jahresende 2004 ins Krankenhaus gekommen, aber erst nach dem Jahreswechsel entlassen worden seien, vollständig in das neue Jahr verschoben hätten, berichtete das Magazin. Dies sei die Behauptung einer einzelnen Kasse, sagte eine Ministeriumssprecherin. „Wir haben keine Anhaltspunkte, dass das in größerem Stil vorgekommen ist.“

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