Verbraucherschutz
EU will einheitliches Rauchverbot

Die EU-Kommission plant ein generelles Rauchverbot an Arbeitsplätzen. Das wäre das Ende des blauen Dunsts in allen europäischen, Kneipen, Restaurants und Diskos. Und es wäre das Ende des deutschen Sonderwegs mit 16 unterschiedlichen Länder-Regelungen.

DÜSSELDORF. Die EU-Kommission plant nach Informationen der „WirtschaftsWoche“ ein generelles Rauchverbot an Arbeitsplätzen. Wie das Magazin aus Kommissionskreisen in Brüssel erfuhr, will Sozialkommissar Vladimir Spidla Anfang kommenden Jahres eine Richtlinie zum Schutz der Nichtraucher am Arbeitsplatz vorlegen.

Sie soll das Rauchen an allen Orten untersagen, wo Menschen erwerbstätig sind. Damit würde in allen Ländern der EU das Rauchen in allen Kneipen, Restaurants und Diskotheken verboten, denn diese würden als Arbeitsplätze betrachtet.

Deutschland wäre zudem gezwungen, das Rauchverbot bundesweit einheitlich zu regeln. Bisher haben die Bundesländer sehr unterschiedliche Gesetze erlassen. Bevor die Richtlinie allerdings in Kraft treten kann, müssen dem Vorschlag des EU-Kommissars das Europäische Parlament und die EU-Staaten zustimmen.

Seit 2008 gelten in allen Bundesländern Rauchverbote mit unterschiedlichen Ausnahmeregelungen. Das bayerische Rauchverbot gilt als eines der strengsten, erlaubt aber eine Umgehung des Rauchverbots in Form so genannten Raucherclubs. Das Bundesverfassungsgericht kippte bereits Rauchverbote in Berlin, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Die gesetze zum Nichtraucherschutz griffen in die Berufsfreiheit von wirten ein, wenn diese nur über einen Raum verfügen. Somit ist das Rauchen in Ein-Raum-Kneipen weiter gestattet.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%