Verfahren um Vertrauensfragenicht das einzige auf Di Fabios Tisch, das es in sich hat
Der Herr über die Neuwahlen

Bei Udo Di Fabio landen die möglichen Klagen gegen die Auflösung des Bundestags. Ein Porträt.

HB BONN. Sommer in Bonn: Der Abend ist leicht, der Abend ist lau, und in der Luft liegt ein süßer Duft von Rauch und Gewürzen. Auf der Hofgartenwiese vor der Universität lagert allerhand Studentenvolk im Gras. Liebespaare halten sich umschlungen. Vier dunkelhäutige Schönheiten sitzen beisammen und rauchen Selbstgedrehtes. Weiter hinten zeigen zwei Dutzend Südamerikaner den blonden Deutschen, wie man Fußball spielt. Die Flure der Universität leeren sich, der Lehrbetrieb nähert sich seinem Ende für diesen Tag. Vor dem Hörsaal 1 kündigt am schwarzen Brett das Schwulenreferat der Asta einen Diavortrag über "Homosexualität im Tierreich" an.

Drinnen im Hörsaal steht derweil ein rundköpfiger Mann im schwarzen Anzug hinter dem Pult und redet über Gott. Frei sein, sagt er, wie kann einer frei sein ohne die Demut, die Grenzen seiner Freiheit zu erkennen? Er geißelt die "Selbstvergottung des Menschen" und den "Aufstieg der Götter des ungezügelten Vergnügens", und wenn ihm die Studenten auf dem Rasen draußen zuhören könnten oder wollten, würden sie vielleicht glauben, sie hätten es mit einem fundamentalistischen Laienprediger zu tun. Er ist aber kein Laienprediger, er ist auch kein Fundamentalist. Er ist Professor für Verfassungsrecht. Und er ist Richter am Bundesverfassungsgericht. Sein Name ist Udo Di Fabio.

Di Fabio ist im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts für Parlamentsrecht zuständig, und das hat ihn in diesen Wochen in eine Schlüsselposition gebracht: Auf seinem Tisch werden die Klagen gegen die Auflösung des Bundestags landen, sofern Bundespräsident Horst Köhler die Auflösung wegen der gescheiterten Vertrauensfrage des Kanzlers nächste Woche anordnet.

Di Fabio wird die Materie gliedern, die Urteilsgründe entwerfen und dem Senat einen Vorschlag machen, welche Entscheidung er für richtig hält. Wenn Di Fabio sagt, die Vertrauensfrage war missbräuchlich, und wenn er vier weitere Richter von diesem Standpunkt überzeugt - dann wird es im September keine Neuwahlen geben.

Es gibt viele Verfassungsrechtler, die sagen, die Vertrauensfrage war missbräuchlich. Die Vertrauensfrage sei dazu da, das Parlament zu stabilisieren, und nicht dazu, es nach dem Willen des Kanzlers aufzulösen, sagen sie. Es sind meist die Konservativen unter den Staatsrechtslehrern, die so denken. Sie sehen den Nationalstaat mit seiner Verfassung als Institution, die sich dem Verfall der Zeiten entgegenstemmt. Wenn sie die Verfassung selbst durch den Verfall der Zeiten bedroht sehen, schlagen sie Alarm.

Seite 1:

Der Herr über die Neuwahlen

Seite 2:

Seite 3:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%