Verfassungsschutzbericht
Deutschland zunehmend im Visier von Linksterroristen

In Deutschland haben linksextremistische Straftaten drastisch zugenommen. Niedersachsens Innenminister hält die Zahlen für höchst beunruhigend. Die Polizei auch. Sie gibt dafür der Politik eine Mitschuld.
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Osnabrück/BerlinNach einem Rückgang 2010 nimmt linksextremistische Gewalt in diesem Jahr nach einem Medienbericht wieder massiv zu. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) unter Berufung auf das niedersächsische Innenministerium berichtet, wurden im ersten Quartal 2011 bundesweit 39 Prozent mehr linksextremistische Straftaten verzeichnet als im Vorjahreszeitraum. Bei den linksextremistischen Gewaltdelikten betrug der Anstieg demnach sogar 68 Prozent.

„Ich kann nur dringend davor warnen, in den rückläufigen Zahlen des Verfassungsschutzberichts 2010 einen Anlass zur Entwarnung zu sehen“, sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die aktuellsten Zahlen zum Linksextremismus seien höchst beunruhigend. „Noch nie seit Einführung der bundesweiten Statistik zu politisch motivierter Kriminalität im Jahr 2001 sind die Zahlen beim Linksextremismus in einem ersten Quartal höher gewesen als heute“, so Schünemann.

Die Polizeigewerkschaft wies der Politik eine Mitschuld an der Entwicklung zu. Der Anstieg habe auch damit zu tun, dass unter dem Deckmantel „Kampf gegen Rechts“ linke Straftaten „konsequent verharmlost und ignoriert“ würden. „Regelmäßig stehen Tausende Polizistinnen und Polizisten im Stein- und Flaschenhagel derjenigen, die durch rechtswidrige Blockaden und tätliche Angriffe auf die Einsatzkräfte den Versuch unternehmen, rechtsstaatlich zulässige Versammlungen gewaltsam zu verhindern“, sagte Verbandschef Rainer Wendt Handelsblatt Online. „Teilweise werden sie durch teilnehmende Politiker geradezu ermuntert, gegen Gesetze zu verstoßen, der Schritt zur Gewalt gegen die Polizei ist dann nicht mehr weit.“ In Berlin und anderen Städten habe es nachweislich Tötungsversuche an Einsatzkräften der Polizei gegeben und es gebe aktuell Hinweise darauf, dass jetzt sogar Privatautos von Polizisten mit dem Ziel manipuliert werden, Verkehrsunfälle zu produzieren.

 Diese Entwicklung wird nach Ansicht Wendts verschärft durch „scheinbar legitimes Eintreten gegen sozioökonomische Veränderungen“ in Großstädten, etwa gegen die Modernisierung von Wohnvierteln, die dann zu Erhöhungen von Immobilienpreisen führt und angestammte Mieter vertreibt. „Projekte wie Stuttgart 21 sind durch die Politik immer weniger vermittelbar, eskalieren zusehends und werden zur Begründung für Angriffe auf Polizisten und Verkehrsinfrastrukturen genutzt“, ist Wendt überzeugt.

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  • Und der Terror von rächtz erstmal!! Schlimm, schlimm, s.o.!! Der Kampf gegen Rächz muss verstärkt werden!!

  • Analyse zu einem "Phantomproblem".

    ... oder sind irgendwo im Lande schon kleine, dezentral operierende Gruppen unterwegs, welche gezielt die systemrelevante Infrastruktur lahm legen?
    - laufend werden die Überlandleitungen gefällt,
    - Strassen- und Eisenbahnbrücken gesprengt,
    - Frachtschiffe in der Fahrtenrinne versenkt,
    - Funkmasten zerstört
    usw. usf. ...

    es ist wirklich schlimm, mit diesem linken Terror,
    welcher es dem internationalem kapital gerade hier in Deutschland so schwer macht, weiterhin Geld zu verdienen ...

    ... und nach dem Motto: "wenn nicht mit uns - dann gar nicht",
    rekrutieren diese Linksextremen aus dem Pool dem des abgehängten Prekariats tagtäglich neue Terroristen, welche dann ebenfalls sogleich losziehen, um mit ihren Taten das flüchtige Reh, das Kapital, aus dem Lande zu treiben ...

    ... is wirklich schlimm, mit diesem Terror hier ....

  • das liegt größtenteils daran das die "linken" dieser Definition noch das Tatbestandsmerkmal "Weißer (ausgenommen Südländer)" hinzufügen.

    Denn schließlich geht alles Übel auf der Welt von uns aus.
    Es wurde einem ja schließlich Jahrelang, im Geschichts- unterricht und durch Dokus in den Medien, so vermittelt.

    Dabei vergessen viele dass "die anderen" in der Hinsicht nicht besser sind/waren, der Wille dazu war immer da nur die Mittel nicht. Sklaverei, Völkermord etc. passierte in Afrika, Arabien etc. lediglich in kleinerm Maßstab und gibt es zum Teil heute noch.

    Ich Vergleich das immer gerne mit folgendem Szenario.
    "Ein Mann schlägt eine Frau."
    Noch! ruft das heftige Reaktionen und Hass gegenüber den Täter hervor.

    "Eine Frau schlägt ihren Mann."
    Ruft nur Unverständnis und ein wenig Verwunderung darüber hervor das sich der Mann das gefallen lässt, er könnte doch ihre Hände festhalten, aber blos nicht zurückhauen.

    Der "Weiße" ist einfach aufgrund der "Stärke,Macht" in der Rolle des Mannes, denn rein theoretisch könnte er jederzeit dem ganzen ein Ende setzen.

    Nur um das klar zu stellen, ich würde mich vermutlich eher Schlagen lassen, als eine Frau zu hauen, solange nicht mein Leben/Gesundheit wirklich in imminenter Gefahr ist und teile dies Auffassung wie vermutlich noch! die Mehrheit in Europar.
    Wenn wir diese Auffassung aber auf die "schwächeren" Immigranten und beim Thema Links, Rechts anwenden könnte dies ein böses Erwachen geben.

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