Verkehr
Teurer Nahverkehr

Verspätungen, Ausfälle, veraltete Technik - Der deutsche Nahverkehr hat nicht den besten Ruf. Jetzt streiten sich Bund und Länder um die Finanzierung. Eine Studie sieht einen sofortigen Finanzierungsbedarf von 2,4 Millionen Euro.

HB FRANKFURT. Städtetag und 13 Bundesländer warnen vor einem Rückzug der öffentlichen Hand aus der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). In den vergangenen Jahren seien die Finanzhilfen des Bundes stark gekürzt wurden, kritisierten der Städtetag und die Länder am Montag bei der Vorstellung einer Studie zum Finanzbedarf im ÖPNV. Bereits jetzt sei der Nahverkehr stark unterfinanziert.

Nach der Studie gibt es derzeit einen Nachholbedarf von 2,4 Milliarden Euro, um das Schienennetz und die Haltestellen von U- Stadt- und Straßenbahnen zu erneuern. Jährlich kämen turnusgemäß weitere 550 Millionen Euro dazu. Davon könnten Länder und Kommunen, die für den öffentlichen Nahverkehr zuständig sind, sowie die Verkehrsbetriebe lediglich 220 Millionen finanzieren.

Insgesamt wird laut Untersuchung der Bedarf an Neuinvestitionen für den ÖPNV von 1,65 Milliarden Euro (2007) auf 2,03 Milliarden Euro im Jahr 2025 steigen. Die Kosten für den laufenden Betrieb des ÖPNV sollen danach jährlich von 8,58 Milliarden Euro (2007) um 580 Millionen auf 9,16 Milliarden Euro (2025) wachsen.

Die Präsidentin des Deutschen Städtetags, Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), prognostizierte angesichts des wachsenden Finanzbedarfs "starke Verteilungskämpfe" beim ÖPNV. Der Nahverkehr müsse aber gerade in den Ballungsgebieten schon aus ökologischen Gründen weiterentwickelt werden. Der nordrhein- westfälische Verkehrsminister Lutz Lienenkämper (CDU) wies darauf hin, dass seinem Land durch die Kürzungen der Regionalisierungsmittel des Bundes zwischen 2006 und 2010 rund 438 Millionen Euro entgingen. Für die Länder sei "Planungssicherheit" zur Finanzierung des ÖPNV wichtig.

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