Verlässe Prognose erst im Oktober möglich
Bundesagentur für Arbeit braucht mehr Geld

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) benötigt vom Bund rund 400 Millionen Euro mehr als geplant.

HB NÜRNBERG. „Pi mal Daumen erwarten wir jetzt 5,6 Milliarden Euro an Bundeszuschuss“, sagte Finanzvorstand Raimund Becker am Mittwoch in Nürnberg. Ursprünglich hatte Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) einen Zuschuss in Höhe von 5,2 Mrd. Euro eingeplant. Wegen der unterschiedlichen Entwicklung der einzelnen Monate sei eine verlässliche Prognose für das Jahr 2004 aber erst im Oktober möglich, betonte Becker bei der Vorlage des Halbjahresberichts.

Das Defizit der BA betrug im ersten Halbjahr 4,83 Mrd. Euro - 146 Mill. Euro mehr als im Haushaltsplan vorgesehen. Als Grund nannte Becker die nach wie vor ungünstige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Bei ihrer Etatplanung war die BA im Herbst vergangenen Jahres von knapp 26,5 Mill. Beitragszahlern ausgegangen. Tatsächlich habe die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im ersten Halbjahr aber um durchschnittlich 440 000 unter der Prognose gelegen. Allein dadurch seien 551 Mill. Euro weniger Beiträge zur Arbeitslosenversicherung in die Kassen der BA geflossen.

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