Vernehmung zur Visa-Affäre
Der "Ich weiß es nicht"-Fischer

Bei der Vernehmung zur Visa-Affäre zeigte sich Bundesaußenminister Joschka Fischer ungewohnt leise. Unsicher und teilweise stotternd trug er in einem über zwei Stunden langen Monolog im Untersuchungsausschuss seine Sicht der Dinge vor. Er verteidigte den Volmer-Erlass, gab aber auch Fehler zu. Doch auch der Union gelingt es trotz wackeliger Aussagen und Erinnerungslücken Fischers nicht, den Außenminister in Bedrängnis zu bringen.

co HB BERLIN. Es ist punkt zehn Uhr am Vormittag, als der Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre in seine entscheidene Phase geht. Im Zeugenstand sitzt "Joseph Martin Fischer, auch genannt Joschka Fischer", wie sich der Außenminister selbst vorstellt.

Über zwei Stunden erklärte der Grünen-Politiker anschließend, warum er in der Visa-Affäre keinen Anlass für einen eigenen Rücktritt sieht. Zwar übernahm er die alleinige Verantwortung für Fehler seines Ministeriums, warf der Opposition zugleich aber eine Skandalisierung des Visa-Missbrauchs vor.

"Die Verantwortung liegt bei mir", sagte der Minister in seiner vom Fernsehen direkt übertragenen Aussage. Vom Missbrauch deutscher Touristen-Visa von kriminellen Schleusern vor allem an der Botschaft in Kiew habe er zu spät erfahren. Das sei auch sein Fehler, so Fischer.

"Das Hauptproblem war das mangelnde Monitoring durch die Hausspitze." Von der Vorgängerregierung eingeführte Instrumente zur Erleichterung der Visa-Vergabe hätten zusammen mit einem 1999 ergangenen Erlass Missbrauch ermöglicht.

Sichtlich nervös machten Fischer vor allem Fragen zur Kritik aus dem Innenministerium zur Rechtmäßigkeit des "Volmer-Erlasses". Fischer gab an, keinerlei präzise Erinnerung daran zu haben, wie dieser Konflikt gelöst worden war. Auf die Frage, wie das entscheidende Gespräch mit Innenminister Otto Schily ausgegangen war, antwortete der Außenminister: "Gott, es sind alles Dinge, die finden statt und dann geht es weiter. Die Pressekonferenz zum Erlass und der Brief von Herrn Schily waren ja auch nicht so besonders."

Vom Ausschuss-Vorsitzenden Hans-Peter Uhl (CSU) auf seine Erinnerungslücken angesprochen, erwiderte Fischer gereizt: "Bin ich hier beim Arzt, der meine Erinnerungsfähigkeit testen will?" Tatsächlich hatte Fischer im Laufe der Vernehmung immer wieder betont, er habe über die meisten Vorgänge erst durch spätere Akteneinsicht erfahren. "Ich muss versuchen, aus dem Gedächtnis zu rekonstruieren. Vieles ist mir auch entfallen."

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