Versetzung in Vorruhestand
Verteidigungsminister Jung will zwei Generäle entlassen

Zwei Generäle stehen kurz vor ihrer Entlassung aus der Bundeswehr. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat Bundespräsident Horst Köhler bereits die Entlassung der beiden Militärs in den vorzeitigen Ruhestand vorgeschlagen.

BERLIN. Das Gesuch von Jung ist dem Bundespräsidialamt zugegangen. Das wurde dem Handelsblatt auf Nachfrage bestätigt. Das Verteidigungsministerium wollte zu „Personalfragen“ keine Stellung beziehen. Bei den Generälen handelt es sich um Vize-Generalinspekteur Hans-Heinrich Dieter sowie um Vize-Heeresinspekteur Jürgen Ruwe.

Hintergrund ihrer wohl bevorstehenden Entlassung sind Ermittlungen gegen Ruwes Sohn, der an der Bundeswehr-Universität in Hamburg studiert. Ihm werden sexistische Äußerungen vorgeworfen. General Dieter soll einen Vermerk über die Vorwürfe an seinen Generalsfreund Ruwe weitergeleitet haben. Der wiederum hat angeblich seinen Sohn informiert. „Es hat eine Verfehlung sowohl von Dieter als auch von Ruwe gegeben“, bestätigt ein Eingeweihter. „Die Frage ist nur, ob diese Verfehlung ihren Rauswurf rechtfertigt.“

Nach Handelsblatt-Recherchen will man im Verteidigungsministerium Verfehlungen dieser Art nicht hinnehmen, zumal nicht bei den Generälen. Angeblich sollen aber auch andere Gründe eine Rolle spielen. So will angeblich der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, die Gelegenheit nutzen, seinen Vize Dieter loszuwerden. Eine personelle Neuaufstellung soll dazu dienen, dass Schneiderhan notwendige Korrekturen bei der Organisation der Streitkräftebasis vornehmen kann, ohne dass der Grund für die Korrekturen auf ihn zurückfällt.

Ruwe würde dem dann mit zum Opfer fallen. Eine Begründung muss es nicht geben. Die Versetzung von Generälen in den Ruhestand kann ohne Angaben von Gründen erfolgen. Das erlaubt das Gesetz. Es reicht, darauf hinzuweisen, dass das Vertrauen des Verteidigungsministers in die Militärs beeinträchtigt ist.

Ruwe selbst machte gestern einen Brief öffentlich, den er bereits mit Datum vom 22. Januar an Minister Jung gesandt hatte. In dem vierseitigen Brief, der dem Handelsblatt vorliegt, beklagt er sich massiv über das Verhalten im Ministerium. Er halte ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen ihn zwar „für völlig unangemessen, hätte aber auch keine gravierenden Probleme, mich einem solchen Verfahren zu stellen“, heißt es. Ein Rauswurf sei aber völlig unangebracht. Es verbittere ihn, dass „nach inzwischen acht Monate währenden Ermittlungen, in denen sich ja offenbar ein hinreichender Tatverdacht gegen meinen Sohn nicht ergeben hat, dieses Verfahren immer noch nicht beendet ist“. Stattdessen sei nunmehr „ein Flächenbrand entstanden, der zwei Generäle aus dem Amt fegen soll“. Das sei an Absurdität nicht zu überbieten.

Silke Kersting
Silke Kersting
Handelsblatt / Korrespondentin
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%