Versorgungssicherheit im Fokus
Clement pocht auf Neubau von Kraftwerken

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement drängt die Energiebranche zu milliardenschweren Investitionen in die Versorgungssicherheit.

jsn/juf/huh ESSEN/BERLIN. Bei einem Spitzentreffen mit den Vorstandschefs der vier großen Energiekonzerne Eon, RWE, Energie Baden-Württemberg (EnBW) und Vattenfall Europe habe er die Unternehmenslenker aufgefordert, die angekündigten Investitionen in Kraftwerke und Netze rasch zu konkretisieren, erfuhr das Handelsblatt aus Branchenkreisen.

Clement hatte die Vorstandschefs am Samstag in Essen getroffen, nachdem ein mit Kanzler Gerhard Schröder geplanter Energiegipfel nicht zu Stande gekommen war. In den vergangenen Wochen hatte Clement die Pläne der Energiekonzerne scharf kritisiert, die Preise für Strom und Gas deutlich anzuheben.

Nach dem Treffen sagte der SPD-Minister, man habe über Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit auf dem Strommarkt gesprochen. „Natürlich gibt es unterschiedliche Positionen." Für Konflikte mit den Energiekonzernen sorgt vor allem Clements Forderung nach Preisnachlässen für energieintensive Branchen. In verhandlungsnahen Kreisen hieß es, Clement wolle dies über eine Entlastung bei den Netzgebühren erreichen; dazu bevorzuge er freiwillige Vereinbarungen. Ein Großteil der deutschen Stromleitungen ist im Besitz der vier an dem Gespräch beteiligten Versorger. Clement selbst sagte nach dem Treffen, die Strompreise hätten keine Rolle gespielt.

Rot-Grün arbeitet zurzeit an der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes. Es soll den Wettbewerb auf dem Energiemarkt in Schwung bringen. Das Kabinett hat einen Entwurf vorgelegt, Details sind aber noch offen. Die Konzerne haben von der Ausgestaltung des Gesetzes milliardenschwere Investitionsentscheidungen abhängig gemacht. Aus ihren Kreisen hieß es, man stehe Clements Forderung nach einer Konkretisierung der Investitionen aufgeschlossen gegenüber.

Quelle: Handelsblatt

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