Verständnis für Protest
Struck verteidigt Standortschließungen

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat die von ihm verfügte Schließung von 105 Bundeswehrstandorten als „unumgänglichen Schritt“ bezeichnet. „Der Anpassungsprozess ist schmerzhaft, aber nicht zu vermeiden“, sagte Struck am Dienstag bei der Erläuterung seines Konzepts in Berlin. Für die Union ist die Heimat- und Landesverteidigung durch die Maßnahmen gefährdet.

HB BERLIN. Die betroffenen Länder und Kommunen reagierten mit lauten Protesten auf die Pläne und forderten Hilfen des Bundes. 105 Standorte sollen bis 2010 geschlossen werden. Die Union sieht in den Schließungen eine Gefährdung der Landes- und Heimatverteidigung sowie einen langsamen Abschied von der Wehrpflicht. Am stärksten betroffen von dem Konzept ist das Heer sowie die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hessen. Nach den Worten von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat die Bundeswehr derzeit „in manchen Bereichen hohle Strukturen“. Struck kündigte für Anfang Januar eine Konferenz mit den Bürgermeister und Landeswirtschaftsministern in Berlin an. Forderungen der Opposition nach finanzieller Unterstützung der Kommunen bei der Umstellung auf eine zivile Nutzung der Militäranlagen lehnte er ab. Er bezeichnete aber Vorschläge aus Union und SPD als sinnvoll, den Gemeinden Liegenschaften zu günstigen Konditionen zu überlassen.

Geschlossen werden neun große Standorte mit mehr als 1000 Soldaten. Davon betroffen sind Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Schleswig-Holstein. Geschlossen werden ferner 28 Kasernen mit mehr als 500 Soldaten, neun Standorte mit bis zu 500 Stellen, 31 mit bis zu 100 Stellen und 28, die weniger als zehn Mann haben. An 45 Standorten werden die Einheiten aus anderen Kasernen verstärkt.

Beim Heer wird die Zahl der Divisionskommandos von sieben auf fünf verringert. Von 22 Brigaden werden zwölf und von 123 Bataillonen werden 45 aufgelöst. Die Luftwaffe reduziert die Zahl ihrer Divisionskommandos von vier auf drei, die Marine verliert ihren Standort im schleswig-holsteinischen Olpenitz. Von den acht Bundeswehrkrankenhäusern werden vier geschlossen. Es sind auch 20 der 60 Kreiswehrersatzämter betroffen. Grund für die neuerlichen Standortschließungen ist die Verkleinerung der Bundeswehr von 285 000 auf 250 000 Soldaten und von 120 000 auf 75 000 Zivilbediensteten.

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