Verteidigung
De Maizière will sein Ministerium größtenteils nach Berlin verlegen

Bundesverteidigungsminister de Maizière will möglichst viele seiner Mitarbeiter nach Berlin holen: 16.000 von ihnen arbeiten derzeit im Raum Köln / Bonn - bis Ende Oktober soll sich entscheiden, ob sie umziehen müssen.
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BonnEr wolle „so viele Mitarbeiter wie möglich nach Berlin holen“, sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière dem Bonner „Generalanzeiger“ vom Samstag. Er begründete dies unter anderem damit, dass es - abgesehen von der maritimen Kieler Region - „keine einzige Gegend in Deutschland gibt, die von der Politik derart begünstigt worden ist“ wie der Bonner Raum.

Die Entscheidung solle wie auch die anderen Beschlüsse zu den Bundeswehr-Standorten bis Ende Oktober fallen. Derzeit seien in Bonn noch insgesamt 6000 Dienststellen angesiedelt, im gesamten Raum Köln/Bonn fast 16.000, sagte de Maizière. „Es ist für mich ganz und gar undenkbar, dass ich Standorte in strukturschwachen Gebieten schließe und gleichzeitig den Köln/Bonner Raum privilegiere.“

Der Minister hob hervor, er wolle die Verlagerung „im Konsens mit der Region machen“. „Wenn sich die Bonner auf die Buchstaben des Bonn-Berlin-Gesetzes berufen, schaden sie ihren eigenen Interessen.“ Derzeit seien noch 82 Prozent der Dienstposten seines Hauses in Bonn, es gehe ihm aber darum, „dieses starre Fixieren auf Zahlen“ aufzubrechen. Bonn sei im Zuge des Regierungsumzugs alles andere als schlecht gefahren, sagte de Maizière mit Blick auf den Zuzug anderer Behörden nach der Verlagerung der Hauptstadt nach Berlin. Die Debatte dürfe nicht „angsterfüllt auf die Zahl der Ministeriumsmitarbeiter“ reduziert werden.

Truppe soll sich auf die militärischen Aufgaben konzentrieren

Im Interview äußerte sich de Maizière auch zur Zukunft der Bundeswehr. Demnach soll sich die Truppe künftig auf ihre militärischen Aufgaben konzentrieren und weniger Entwicklungshilfe leisten. „Oft war es sehr bequem, dass sich Soldaten an einem internationalen Einsatz beteiligt haben, der in Wahrheit nicht zum Kern eines militärischen Auftrags gehört“, sagte der CDU-Politiker. Ingenieure in Uniform seien zwar hoch angesehen, entlasteten aber vor allem andere Politikfelder, selbst Ingenieure zu schicken.

„Die Bundeswehr kann so etwas, aber es ist nicht ihr Kernauftrag“, betonte de Maiziere. „Deswegen werden wir die deutsche Öffentlichkeit daran gewöhnen müssen, dass die Bundeswehr nicht zur Verfügung steht, Aufgaben zu übernehmen, die andere nicht erledigen wollen.“

Zum Brunnenbohren schicke man keine Soldaten in ein fremdes Land, erklärte der Minister. „Wenn man aus militärischen Gründen bereits in einem Land ist, und das Brunnenbohren kann dazu helfen, das Land aufzubauen und zu befrieden, dann ja.“ Das Brunnenbohren als alleinige Aufgabe komme jedoch nicht infrage. Indirekt kritisierte de Maiziere damit das Außen- und das Entwicklungshilfeministerium, zu deren Aufgaben der Wiederaufbau gehört.

Im Afghanistan-Einsatz war immer wieder bemängelt worden, dass die zivile Aufbauhilfe nicht mit der militärischen Krisenbewältigung Schritt hielt. Experten kritisierten vor allem, dass die Politik die relativ friedlichen Jahre unmittelbar nach dem Sturz der Taliban verstreichen ließ, ohne den Wiederaufbau des Landes massiv in Gang zu bringen. Das Militär allein könne jedoch nur eine Lösung auf Zeit sein, bis ein politisches Konzept greife. Die Soldaten im Einsatz fühlten sich im Stich gelassen, weil sie die Lage militärisch und unter hohen Opfern zwar halbwegs stabilisieren konnten, die Politik die gewonnene Zeit aber nicht nutzte, um eine langfristige Lösung zu finden.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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