Verteidigungsminister
De Maiziere übernimmt Verantwortung für Drohnen-Debakel

Tagelang hat de Maizière heftige Kritik wegen des Drohnen-Debakels schweigend über sich ergehen lassen. Jetzt meldet er sich erstmals in einem Interview zu Wort - und bekennt sich zu seiner Mitverantwortung.
  • 4

BerlinVerteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zu seiner Mitverantwortung für das teure Drohnen-Debakel bekannt. „Ich bin der zuständige Ressortminister und trage Verantwortung für das, was in meinem Geschäftsbereich passiert. Und dessen bin ich mir bewusst“, sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Über Konsequenzen werde er aber erst bei Vorlage des Untersuchungsberichts am 5. Juni entscheiden.

In seinem ersten Interview seit dem Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ kündigte de Maizière aber schon eine erste Neuregelung zur Rüstungsbeschaffung an: Der Bundestag soll künftig frühzeitig über Probleme informiert werden.

„Das war in der Praxis wenig der Fall. Ich bin entschlossen, das für die Zukunft zu ändern“, sagte er. Der CDU-Politiker schlug vor, jedes Quartal oder jedes halbe Jahr dem Verteidigungsausschuss des Parlaments einen Bericht über alle größeren Beschaffungsvorhaben mit allen Problemen abzugeben. „Das wird dann nicht geheim bleiben, das wird zu gewaltigen Diskussionen führen, aber wenn der Ausschuss das möchte, bin ich dazu bereit.“

Trotz des „Euro Hawk“-Debakels will de Maizière weiter in Drohnen-Technologie investieren. „Das ist eine riesige Zukunftstechnologie in Deutschland und Europa. Wir können und sollten uns davon nicht abkoppeln“, sagte er. Das Verteidigungsministerium will neben Aufklärungsdrohnen möglicherweise auch Kampfdrohnen für die Bundeswehr anschaffen. Die Entscheidung darüber soll aber erst nach der Bundestagswahl fallen.

Das Verteidigungsministerium hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Dadurch ist für den Bundeshaushalt ein Schaden in dreistelliger Millionenhöhe entstanden. „Das Ziehen der Reißleine (...) diente auf jeden Fall dazu, höheren Schaden zu verhindern“, sagte de Maizière. Er gab aber auch zu bedenken: „Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte. Es gibt kein einziges Beschaffungsverfahren ohne Probleme dieser Größenordnung.“

De Maizière bekräftigte seine Absicht, vor der Vorlage des Untersuchungsberichts keine abschließende Bewertung vorzunehmen. Zugleich äußerte er Verständnis für das große öffentliche Interesse: „Ich verstehe die öffentliche Aufregung, ich verstehe auch die Kritik daran.“

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Verteidigungsminister: De Maiziere übernimmt Verantwortung für Drohnen-Debakel"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • DrohnenProjekte : Hat nur die Lobby versagt ?
    Eigentlich ist es eher selten, dass ein Vorhaben
    aus dem Bereich Wehrtechnik an Vorgaben der
    öffentlichen Hand scheitert.

    Offensichtlich hat es eine engagierte Lobby nicht
    geschafft, die einschlägigen Gremien der Bundes-
    republik Deutschland dahingehend zu beeinflussen,
    Zulassungsbestimmungen im Bereich Luftverkehr
    so zu gestalten, dass sich militärische Drohnen im
    deutschen Luftraum bewegen dürfen, obwohl diese
    nicht mit Gerätschaften/Programmen ausgestattet
    sind, wie sie im zivilen Bereich vorgeschrieben sind.

    Hat das Verteidigungsministerium, hat auch Minister
    de Maiziere, hat die Bundeswehr vergeblich auf eine
    Änderung der Zulassungsvoraussetzungen gehofft
    und deshalb so lange an den Drohnen festgehalten?

    Hier ist Klärungsbedarf, schließlich geht es nicht
    nur um mehrere Hundert Millionen Euro Steuergelder.
    Es geht um kontrollierbare Entscheidungsprozesse
    in unserem Land. Das Parlament,die Rechnungsprüfer,
    ja auch die Demokratie ist gefordert ! Jürgen Kalähne

  • Zitat : Den Stopp von „Euro Hawk“ hält er für richtig und WARNTdavor, generell von Drohnenprojekten Abstand zu nehmen. De Maiziere sieht in ihnen eine Zukunftstechnologie für Deutschland und Europa.

    - Hiermit will uns De Miesere sagen, dass er die Diskussion um Hawk noch bis zur Wahl hinausschieben will, um sich dann auf leisen Socken aus der Affäre zu stehlen !
    Wenn das Projekt jetzt abrupt gestopt wird, ist es nämlich VERTRAGSBRUCH gegenüber den Amis und es kommen horrende Strafzahlungen auf den Steuerzahler noch hinzu !

    Dieser Dilettant gehört schleunigst aus dem Amt entfernt ! Der Fall DE Miesere ist ein Akt aus der AMIGO-Oper der verfilzten Regierungsparteien.

    Ost De Miesere ( Lothar ) verhilft der Zonenwachtel mit Hilfenahme von Kohl zur Frontfrau der CDU,

    die Uckermarktussi verhilft dem Vetter west De Misere ( Thomas ) zum Pöstchen als Verteidigungsminister, von dem dieser „Jurist“ genau so viel Ahnung hat, wie der „Jurist Altmaier“ von der Energiewirtschaft oder der „Augenarzt Rössler“ von der Wirtschaft.

    ABWAHL des Dilettanten-Gesocks im September !

    ALTERNATIV wählen !!!!

  • Dr. De Maiziere soll mal nicht so tun, als wenn er mit dem Stop einen Coup gelandet hat. Mit solchen Äußerungen unterstreicht er bestenfalls sein miserables Krisenmanagement und versucht jetzt etwas Positives zu vermitteln, was es so nicht gibt.

    Der Stop kommt viel zu spät!

    Der Schaden beläuft sich ja bald in einer Größenordnung bis zu einer Milliarde Euro.

    Zitat aus dem Artikel:
    "Ich bin erstaunt, wie viele jetzt mit Einzelheiten auf dem Markt sind, mit Zahlen und Fakten, die ich so nicht bestätigen kann."

    Welch weltfremde Aussage eines Verteidigungsministers!
    Er selbst hat mit seiner Informationspolitik und seinem miserablen Krisenmanagement bisher dazu beigetragen, dass solche Spekulationen Nährboden finden. Was macht so ein Verteidigungsminister, wenn es nicht mehr nur um Geld, sondern in einer bedrohlichen Krise um Menschenleben geht. Wird er dann komplett versagen?

    Die Bundeswehr benötigt angefangen bei persönlicher Ausrüstung der Soldaten, Gerät, Rehabilitation psychisch kranker deutscher Kriegsrückkehrer jeden Euro und vor allem die Unterstützung von De Maiziere. Die Bundesregierung und allen voran De Maiziere kann sich nicht gerade mit Ruhm bekleckern, was die Unterstützung kranker Soldaten, Bewilligung von Therapien, finanzielle Unterstützung der Familien kranker Soldaten, Anerkennung von kriegsbedingten Krankheiten etc angeht.

    Jeder Beamte und Politiker ist da besser abgesichert. Abgesehen von Polizisten, müssen die meisten ihr Leben für den Einsatz für die Bundesrepublik Deutschland aufs Spiel setzen.

    Es hat den Anschein, dass Drohnenprojekte einen höheren Stellenwert für De Maiziere besitzen, als die Menschen, die jeden Tag in Kriegsgebieten ihr Leben riskieren. Anders ist das bisherige Verhalten aus dem Verteidigungsministerium nicht erklärbar. Auch hier hüllt sich der Minister gerne in Schweigen.

    Weil ihm seine Karriere vielleicht wichtiger ist und die Menschen egal sind?

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%