Verteidigungsminister: De Maiziére wird Guttenberg-Nachfolger

Verteidigungsminister
De Maiziére wird Guttenberg-Nachfolger

Thomas de Maizière ist Merkels Allzweckwaffe. Der CDU-Mann war Kanzleramtschef, Innenminister und wird nun Guttenberg als Verteidigungsminister beerben. Seinen Posten übernimmt ein versierter CSU-Strippenzieher.
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Berlin/MünchenInnenminister Thomas de Maizière (CDU) wird Nachfolger des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Auf den Posten des Innenministers rückt der bisherige Berliner CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans-Peter Friedrich.

CSU-Chef Horst Seehofer sagte am Mittwoch in München, die notwendigen Entscheidungen seien nach dem Guttenberg-Rücktritt in Verhandlungen fast rund um die Uhr in sehr kurzer Zeit getroffen worden.

Guttenberg war am Dienstag wegen der Plagiats-Affäre um seine Doktorarbeit zurückgetreten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte sich um 15.00 Uhr in Berlin zu ihrem neuen Kabinett äußern.

Die CSU verzichtet damit auf das Verteidigungsressort, das ihr bislang als eines von insgesamt drei Ministerien zustand. Mit der Übernahme des Innenministeriums, das als gewichtiges Ressort in der Regierung gilt, dürfte die kabinettsinterne Machtbalance gewahrt bleiben. Ein Wechsel der Ressorts dürfte der CSU angesichts der anstehenden Bundeswehrreform mit absehbar zahlreichen Standortschließungen nicht ungelegen kommen. Vor allem in Bayern gibt es traditionell zahlreiche Bundeswehrkasernen. Für die CSU ist die Innen- und Sicherheitspolitik seit jeher ein Kernthema.

Die Wirtschaft hofft vor allem mit Blick auf die geplante Bundeswehrreform auf Kontinuität. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, warnt die Politik deshalb schon einmal davor, nach dem Rücktritt Guttenbergs einen Neustart bei den Neuerungen für die Truppe in Betracht zu ziehen. „Die Reform muss unabhängig von der Besetzung des Ministeramtes ohne Verzögerung und Abstriche fortgeführt werden“, sagte Driftmann, der auch stellvertretender Vorsitzender der von Guttenberg eingesetzten Bundeswehrstrukturreform-Kommission war, Handelsblatt Online. Der begonnene Umbau des Ministeriums und der Strukturen in Richtung mehr Einsatzorientierung sie der richtige Weg. „Eine Effizienzsteigerung bei der Truppe ist angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen, vor denen wir stehen, dringend erforderlich“, betonte Driftmann.

Vor allem aus der Opposition war die Forderung laut geworden, die Reform anzuhalten und zurück auf Start zu gehen. Der Bundeswehrverband hatte mit Blick auf die von Guttenberg initiierte Reform von einem „Scherbenhaufen“ gesprochen.

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  • Na nun hat Merkel auch die BW voll im Griff, denn bekanntlich ist de Maiziere ein ganz enger Vertrauter von Merkel.
    Ja, ja, Despoten reißen eben alles an sich.
    Erst die Bundesbank mit einem Merkel-Vasallen besetzen nun auch bei der BW.
    Despoten dulden keinen Widerspruch und den wird sie nun auch nicht mehr bekommen.
    Merkt eigentlich wirklich keiner was hier abläuft?
    Übrigens, war da nicht mal was als de Maiziere noch in Sachsen war? Also so ganz sauber ist seine Weste auch nicht

  • Deutschland braucht keinen Verteidigungsminister mehr! In den Zeiten der Wehrdpflichtabschaffung ist dieses Amt ebenfalls Überflüssig geworden! Wollte die Regierung nicht die Bürokratie abbauen? Hier kann sie jetzt zeigen, was sie immer verspricht.

  • Mit de Maiziére als Verteidigungsminister wäre Deutschland gut bedient. Ein ernsthafter Mann für eine ernsthafte Aufgabe. Tausendmal besser geeignet als JEDER CSU Kandidat! Hoffentlich entscheidet Angie wenigstens jetzt nach fachlichen und nicht nach koalitionspolitischen Gesichtspunkten.

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