Verteidigungsminister
Sprecher bestätigt umstrittene Iran-Äußerung

Ein Angriff auf den Iran „wäre nicht illegetim, aber es ist nicht klug“. Diesen Satz hat Bundesverteidigungsminister de Maizière auf einer Konferenz gesagt, wie sein Sprecher heute bestätigt.
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Berlin Der Sprecher des Verteidigungsministeriums hat umstrittene Äußerungen von Minister Thomas de Maizière (CDU) über einen möglichen Angriff auf den Iran bestätigt. Stefan Paris wollte die Einschätzungen des Ministers aber nicht weiter erläutern. Er sagte am Freitag in Berlin, De Maizière habe bei einer in englischer Sprache geführten Diskussion beim Europäisch-Israelischen Dialog in Berlin dem Sinn nach gesagt, ein Angriff auf den Iran „wäre nicht illegitim, aber es ist nicht klug“ („it would not be illegitimate, but it is not wise“).

Auf Nachfrage erläuterte Regierungssprecher Steffen Seibert, in der Frage habe die Bundesregierung eine gemeinsame Überzeugung. Man beobachte mit großer Sorge, dass das iranische Atomprogramm so angelegt sei, „dass es zu einem Waffenprogramm kommt“. Die Bundesregierung setze sich mit aller Kraft für eine politische Lösung ein. Man versuche, im Dialog zu bleiben und reagiere mit verschärften Sanktionen. Diese Haltung vertrete die Bundesregierung zusammen mit ihren Partnern. Sie fordere die Regierung in Teheran auf, endlich mehr Transparenz in Sachen Atomprogramm zuzulassen, sagte Seibert.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • wäre nicht illegitim, aber ein Schuss nach hinten. Wie Der russische Experte Sergej Druschilowski, Professor vom Orientalistik-Lehrstuhl des Moskauer Staatlichen Instituts für internationale Beziehungen, sagte STIMME RUSSLANDS, im Kriegsfall werde die US-Navy ihre Flugzeugträger möglichst weit von der iranischen Küste halten: „Die USA werden versuchen, den Persischen Golf zu verlassen und ihre Flugzeugträger wegzubringen. Sonst kann der Iran diese Kriegsschiffe unmittelbar angreifen, das wäre für die Iraner das einzig erreichbare amerikanische Ziel im Golf. Wenn es zu einem Militäreinsatz gegen den Iran kommt, wird man aus der Distanz mit Luftangriffen zuschlagen“. Also legitim zwar aber.....naja.

  • Wegen solch dümmlicher Hetze sind Deutschland bereits Millionengeschäfte entgangen (vgl. Link unten). Was haben die Iraner uns eigentlich getan? http://irananders.de/analysen/news-analysen/article/der-vermeintliche-eklat-die-deutsche-bundesbank-und-die-iran-sanktionen.html

  • Der Spruch, und als mehr kann man die Äußerung nicht werten, beschreibt den unsensiblen, geschmacklosen Umgang mit anders denkenden.

    Eine durchdachtere, feinere Wortwahl im Politbusiness könnte auch unter eine Deeskalationsstrategie verstanden werden.

    In der Anspielung auf die juristische Bildung in Bundesregierung und -parlament sollte man vorsichtig umgehen. Da gibt es ohnehin schon zuviel Erfahrung.

    Das Parlament ist zwar von ambitionierten Lehrern und Juristen und zu alledem von Doktoren, die nicht abgeschrieben haben sollen, durchwirkt, aber lesen und verstehen können sie, wie Sie bemerken, offensichtlich nicht.

    Denken wir an die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgericht. Dort wurde entschieden, dass in einem Side Letter völkerrechtlich verbindlich festgelegt werden soll, dass Artikel im ESM-Vertrag anders zu lesen und zu verstehen sind, als in diesem schriftlich niedergelegt wurde.

    Das ist und war unterste Kiste!

    Die Bundesregierung sollte in sich gehen und überlegen, ob die Bundesrepublik sich noch richtig vertreten fühlt.

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