Verteidigungsminister zu Truppenbesuch in Dschibuti
Jung will mehr Marine-Befugnisse am Horn von Afrika

Die Bundesregierung hat sich nach den Worten von Verteidigungsminister Franz Josef Jung über die Finanzierung des Libanoneinsatzes der Bundeswehr für das Jahr 2007 geeinigt. Der Minister ist unterdessen zu einem Truppenbesuch in Dschibuti eingetroffen. Nachdem für den Marineeinsatz vor der libanesischen Küste wesentlich robustere Einsatzregeln gelten, bemüht sich die Bundesregierung nun auch um mehr Handlungsfreiheit für den deutschen Marineverband am Horn von Afrika.

HB DSCHIBUTI. Das Auswärtige Amt verhandle mit dem Jemen und Oman mit dem Ziel, dass die Marine verdächtige Schiffe auch in deren Hoheitsgewässern verfolgen dürfe, sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung am Montag in Dschibuti. Im Regelfall sei es bisher zwar gelungen, eine Flucht verdächtiger Schiffe in die Küstengewässer der beiden Staaten zu verhindern. Die deutsche Marine brauche hier jedoch mehr Handlungsfähigkeit.

Außerdem erklärte der Minister, er rechne noch im Herbst mit einer Änderung der deutschen Verfassung, um so die Grundlage für das geplante Seesicherheitsgesetz zu schaffen. In diesem Gesetz sollen die Befugnisse im Kampf gegen den Terror auf See verankert werden. Am Horn von Afrika hat die deutsche Marine den Auftrag, als Teil des Anti-Terror-Einsatzes „Enduring Freedom“ gemeinsam mit den Seestreitkräften anderer Staaten Nachschubwege des Terrors blockieren.Der Kommandeur der deutschen Truppe in Dschibuti, Flottillenadmiral Heinrich Lange, sagte, aus seiner Sicht sei eine Veränderung des Mandat der Truppe nicht nötig: „Das Mandat ist robust, wir kommen gut damit aus.“

Knapp 330 deutsche Soldaten am Horn von Afrika

Dschibuti ist die erste Station eines dreitägigen Truppenbesuchs von Jung in Afrika. Außerdem sind Besuche bei den deutschen Kontingenten in Gabun und im Kongo geplant. Am Horn von Afrika sind derzeit knapp 330 deutsche Soldaten mit der Fregatte „Schleswig-Holstein“ und einem Tankschiff im Anti-Terror-Einsatz. Sie gehören zu einem multinationalen Marineverband, dessen Aufgabe es ist, die Versorgungswege terroristischer Organisationen abzuschneiden und den Transport von Waffen, Munition und Drogen zu unterbinden. Als Teil der „Operation Enduring Freedom“ überwachen sie ein Seegebiet, das acht mal so groß ist wie Deutschland und das südliche Rote Meer, den Gold von Aden, den Golf von Oman sowie das Gebiet entlang der Küste von Somalia umfasst.

Im Gegensatz zur Marine im Libanoneinsatz dürfen die deutschen Soldaten am Horn von Afrika jedoch keine Schiffe gegen den Willen der Besatzung kontrollieren. Bisher sei daran jedoch keine Überprüfung eines Schiffes gescheitert, sagte Jung. Seit Einsatzbeginn im Februar 2002 habe die deutsche Marine 50 verdächtige Schiffe kontrolliert. Insgesamt seien etwa 11 100 Schiffe überprüft worden, 70 Mal hätten die Deutschen einem Schiff Geleitschutz gegeben. Seit Ende August steht der Einsatz am Horn von Afrika zum vierten Mal unter deutschen Kommando. Jung plant in Dschibuti neben Gesprächen mit den deutschen Soldaten auch Treffen mit Regierungsvertretern.

Am Montagnachmittag reist der Minister dann weiter zu Truppenbesuchen nach Gabun und in den Kongo, wo deutsche Soldaten als Teil der EU-Truppe Eufor Ende Oktober die Stichwahl absichern werden. In der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa stehen Gespräche mit dem Präsidenten der Wahlkommission, Apollinaire Malu Malu, sowie den beiden Präsidentschaftskandidaten Joseph Kabila und Jean-Pierre Bemba auf dem Programm. Deutschland beteiligt sich mit rund 740 Soldaten an der etwa 2500 Soldaten starken Eufor.

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