Verteidigungsministerin
Industrie kritisiert von der Leyens Rüstungspläne

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält nur Krypto- und Sensortechnik für unverzichtbar. Die Deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie warnt vor finanziellen Konsequenzen für Firmen durch die Debatte.
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BerlinDie Rüstungsindustrie macht Front gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die einen Großteil der wehrtechnischen Industrie aus Sicherheitsgründen in Deutschland für verzichtbar hält. Derartige Debatten hätten unmittelbare Konsequenzen für die Unternehmen der Branche, weil die Finanzmärkte darauf reagierten, warnte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), Georg Wilhelm Adamowitsch, am Dienstag im Gespräch mit Reuters.

Er hätte sich daher vor einer solchen Aussage in der aktuellen Lage „etwas mehr ökonomischen Sachverstand“ gewünscht. Kleinere Unternehmen müssten wegen der Diskussion über eine restriktivere Exportpolitik schon jetzt bei der Bank wesentlich mehr für ihre Kredite bezahlen. Zudem könne das Verteidigungsministerium nicht allein entscheiden, was als schützenswerte Kernfähigkeit eingestuft werde. Dies sei Sache der gesamten Bundesregierung.

Das Verteidigungsministerium hatte am Montag seine Position in der Debatte über die Schlüsseltechnologien abgesteckt, deren Erhalt in Deutschland gesichert werden soll. Für die Bundeswehr sei der Zugriff auf Verschlüsselungstechnologie und Sensorik aus deutscher Herstellung unverzichtbar, hieß es.

Auf andere Sparten, die gewöhnlich zu den deutschen Schlüsseltechnologien gezählt werden, legt das Ministerium indes keinen allzu großen Wert. Beim Bau von Handfeuerwaffen, U-Booten und gepanzerten Fahrzeugen sei Deutschland zwar Weltmarktführer. Dieses Gerät könne sich die Bundeswehr aber auch im Ausland beschaffen.

Von der Leyen hat ihre Position allerdings noch nicht mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier abgestimmt. Den SPD-Ministern wird nachgesagt, eine andere Haltung als die CDU-Politikerin zu vertreten. Von der Leyen gab mit ihrer Positionierung aber den Schwarzen Peter an Gabriel zurück: Der Minister hatte seine Kabinettskollegin im Streit über die Rüstungsexportpolitik aufgefordert, klar zu sagen, welche wehrtechnischen Fähigkeiten zur Versorgung der Bundeswehr unbedingt in Deutschland erhalten werden müssten.

Die CDU-Politikerin entschied sich nun für die wenig umstrittene Sensorik und Verschlüsselungstechnologie, während die Entscheidung über den Erhalt der gerade in der SPD weit umstritteneren Panzer- und Kleinwaffenhersteller wie KMW, Rheinmetall oder Heckler & Koch damit erneut bei Gabriel liegt.

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Rüstungsschmiede KMW: Panzer sind keine Bananen

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  • Industrie kritisiert von der Leyens Rüstungspläne!

    Die Industrie hat kein Recht den Mund so weit aufzureißen, sondern die Bestellten Rüstungsgüter sofort zu liefern, und zwar in bester Qualität.

    Man kann auch noch nachträglich Konventionalstrafen einführen, in dem man noch ausstehende Zahlungen einfach einbehält.
    Die Ministerin muß sofort die Lieferanten ins Verteidigungsministerium einbestellen, ohne wenn und aber, nur eine solche Sprache verstehen diese Herren.

    Mann kann alle Rüstungsgüter die die Bundeswehr benötigt, auch ohne die deutsche und Europäische Rüstungsindustrie in der Welt kaufen, darüber muß man auch nachdenken, manche der Rüstungsgüter sind da nämlich viel billiger, und der Steuerzahler wird geschont.

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