Verteidigungsministerium
Maulkorb für Bundeswehr-Inspekteure

Das Verteidigungsministerium legt die Inspekteure der Teilstreitkräfte an die Leine. Eine entsprechende Anweisung des Verteidigungsministeriums sorgt im Ministerium, der Generalität und im Parlament für große Aufregung.
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BerlinFür Unmut sorgt ein Entscheid des Lenkungsausschusses des Verteidigungsministeriums. So legt der Lenkungsausschuss zur Reform der Bundeswehr fest, dass „gegenüber einer direkten Kommunikation der Inspekteure in den politisch-parlamentarischen Raum ein grundsätzlicher Vorbehalt“ bestehe. Auch die Teilnahme der Inspekteure an den Sitzungen des für sie zuständigen Verteidigungsausschusses und anderer politisch-parlamentarischer Gremien dürfen ab April nur noch „auf Anweisung oder Genehmigung durch die Leitung des Ministeriums“ erfolgen, heißt es in dem dem Handelsblatt vorliegenden Papier.

Die  Abgeordnete aller Parteien sind entsetzt. „Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Maxime von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere lautet: Ein Haus eine Meinung,“ sagte der Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss Rainer Arnold dem Handelsblatt in der Montagausgabe nach der jüngsten „Unmutssitzung“ der Obleute des Verteidigungsausschusses. Die Ausschüssler, auch die der Regierungskoalition, wollen sich jetzt auf unorthodoxe Weise wehren: Sie werden vermehrt und demonstrativ ab April Dienstreisen zu Vieraugen-Gesprächen mit den Inspekteuren an deren Dienstsitzen führen.

„Da möchten wir als Parlamentarier einmal erleben, dass der Minister uns oder den Inspekteuren das untersagt,“ so Arnold zum Handelsblatt. Sein Parteifreund, der Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagt: "Das ist ein politischer Maulkorb-Erlass von Verteidigungsminister de Maizière."

Kommentare zu " Verteidigungsministerium: Maulkorb für Bundeswehr-Inspekteure"

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  • Der BW gehen nicht grundlos in Scharen die jungen und jüngeren Offiziere laufen. Nicht nur Zeitsoldaten verschwinden, teils sogar vorzeitig, sondern es kündigen sogar Berufssoldaten.
    Mein Sohn hatte auch auch nach 15 Jahren von dieser Armee die zum Söldnerheer umgebaut wird, die Nase voll, hat nicht verlängert sondern vor gut einem Jahr Tschüß gesagt.
    Er hat es noch nicht einen Tag bereut, im Gegenteil
    Das Gebilde was da entsteht hat mit unserer alten Bundeswehr nichts mehr zu tun

  • bei genannten israelischen Militärhistoriker handelt es sich um: Martin van Creveld. Das hatte ich im gerade abgegebenen Kommentar leider vergessen.

  • In einem Interview im dradio sagt der israelische Militärhistoriker über die Bundeswehr: "ist jetzt eine sehr kleine, miese Armee".

    Weshalb will der Verteidigungsminister etwas verheimlichen, was bereits historische Tatsache ist??

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