Vertriebenenrat
Ganz Berlin spielt „Warten auf Erika“

Regierung und Bund der Vertriebenen manövrieren sich gegenseitig ins Patt: Jede Seite will erst entscheiden, wenn die andere entschieden hat. Also heißt es Warten – passend zur Adventszeit als Zeit der Vorfreude. Das erinnert an die Kohl-Methode des Aussitzens. So können sich alle standhaft fühlen.
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BERLIN. Bald beginnt die Adventszeit, die ja eine Zeit des freudigen Wartens ist. Wohl deshalb liefern sich Bundesregierung und der Bund der Vertriebenen ein faszinierendes Schauspiel. Der BdV gibt der Regierung „Zeit“, ihre Haltung zu einer Nominierung der BdV-Präsidentin Erika Steinbach für den Beirat der geplanten Vertreibungsstiftung zu überdenken. Erst dann entscheide man sich.

Die Regierung will sich aber erst mit dem Thema beschäftigen, wenn der BdV zuvor eine Person nominiert hat. Eine klassische Pattsituation.

Kanzlerin hat keine Lust, sich festzulegen

Theoretisch könnte das Stück „Warten auf Erika“ bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 weiter gespielt werden – als Komödie oder Tragödie. Die Kanzlerin jedenfalls hat trotz des Drängens ihrer Partei wegen des Widerstands der FDP (und Polens) gar keine Lust, sich festzulegen. Wer nicht entscheidet, muss niemandem auf die Füße treten – oder sich auf die Füße treten lassen.

Sollte der BdV doch vorpreschen und Frau Steinbach nominieren, könnte als Notlösung noch die schwarz-gelbe Staatssekretärsrunde verhindern, dass das umstrittene Thema jemals ins Bundeskabinett kommt. Das ähnelt zwar der Kohl-Methode des Aussitzens. Aber zumindest in der Koalition hätten alle das schöne Gefühl, in diesem Politikstück die Rolle des standfesten Ritters erhalten zu haben, der keinen Zentimeter von seiner Meinung abgewichen ist.

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