Vertuschungsaffäre
Der ewige Weglächler Jung auf dem Weg ins Abseits

Bei den merkwürdigen Informationspannen im Verteidigungsministerium vergeht nicht nur Franz Josef Jung das Lachen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel dürfte wenig erbaut sein über das, was da im Bundestag auf offener Bühne an krassen Wahrheiten über die Bombardierung von zwei Tanklastern in Afghanistan auf sie einprasselt. Die Luft wird dünn – für sie, aber erst recht für Jung.
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HB BERLIN. Es dauert eine ganze Weile, fast bis zum Ende der Debatte über die merkwürdigen Informationspannen im Verteidigungsministerium, bis Franz Josef Jung doch noch das Lächeln auf der Regierungsbank vergeht. Einige Sitze weiter schaut seine Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel mit heruntergezogenen Mundwinkeln düster drein. Am Rednerpult erklärt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann die Regierungschefin am Donnerstag kurzerhand zur politisch Verantwortlichen für die am Morgen bekannt gewordenen Vertuschungsversuche bei Bundeswehr und Verteidigungsministerium nach der Bombardierung von zwei Tanklastern in Afghanistan wenige Wochen vor der Bundestagswahl Anfang September. Denn wenn Jung sich als damals verantwortlicher Ressortchef offenbar nicht im Parlament äußern wolle, sei eben die alte und neue Kanzlerin gefragt.

Rücktrittsforderungen an Jung aus der Opposition werden sofort laut. Denn der neue Amtschef, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), hat gerade offenbart, dass ihm bei Amtsübergabe womöglich einige heikle Informationen vorenthalten wurden. Guttenberg meistert die heikle Situation souverän: Er offenbart dem Parlament nicht nur die Hinweise auf Ungereimtheiten bei der Information über zivile Opfer bei dem von der Bundeswehr am 4. September angeordneten Bombenangriff am Hindukusch.

Guttenberg gibt umgehend die Entlassung des obersten deutschen Soldaten, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, und seines Staatssekretärs Peter Wichert bekannt. Er entledigt sich damit zwei zentraler Figuren in seinem neuen Ministerium. Sie gelten dort seit Jahren als „graue Eminenzen“, die die Fäden in der Hand hielten und denen der Minister womöglich zuviel Freiraum gegeben habe.

Jung demonstriert dagegen erneut, warum seine Amtsführung als Verteidigungsminister auch in den eigenen Reihen hinter vorgehaltener Hand freimütig als glücklos bezeichnet wird. Scheinbar entspannt und lächelnd lauscht er der Afghanistan-Debatte, so als ginge ihn das nichts mehr an. Schließlich ist er jetzt ja Arbeitsminister. Der TV-Sender „Phoenix“ kündigt unterdessen ein „zugesagtes Interview mit Jung“ gleich nach der Debatte an.

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  • @Deister:

    Sie haben unumwunden Recht - Minister Jung muss abtreten. Ohne Wenn und Aber!

    Und wer könnte seinen Job als Arbeitsminister besser machen?

    Meiner Meinung eignet sich ein Hesse ganz besonders für diesen Job! Der ehemalige hessische Wirtschaftsminister Riehl (CDU). Als ehemaliger Oberbürgermeister von Fulda und gleichzeitig in seiner Zeit als Wirtschaftsminister bekennender Ordnungspolitiker wäre er eine bereicherung für dieses Ministerium.

    Liebe bundeskanzlerin, ziehen Sie die Konsequenzen aus der Affäre Afghanistan und entlassen Sie Arbeitsminister Jung. Nur so kann es eine lückenlose Aufarbeitung der Vorfälle geben und das Arbeitsministerium kann wieder "regulär" geführt werden.

  • Wirklich überzeugend fand ich die Aufarbeitung der nächtlichen bombadierung von Anfang an nicht. ich erinnere mich noch an eine Art Machtwort von Kanzlerin Merkel in den Tagen danach, sie "verbitte sich eine Vorverurteilung". Dies fand ich damals angemessen, jetzt im nachhinein ergibt sich aber zunehmend der Eindruck von Vertuschung und Verschleierung brisanter Tatsachen.

    Es schien schon damals festzustehen, daß die beiden Tanklastwagen zur nächtlichen Einsatzzeit in einem Flußbett feststeckten. Unmittelbare Gefahr im Verzuge war deshalb schwer zu erkennen. Daß die einheimische bevölkerung sich dabei benzin-Vorräte in Kanistern aneignen würde, war eigentlich auch vorherzusehen.

    insofern bot die bombadierung den Eindruck einer unüberlegten, überstürzten Aktion. Auch die Zusammenarbeit zwischen (amerikanischen) Einsatzflugzeugen und (deutschen) befehlsgebern machte einen merkwürdigen Eindruck.

    Eine einigermaßen vollständige informationspolitik sollte in einer Demokratie zu erwarten sein: zuerst intern im zuständigen Verteidigungsministerium, später in der Öffentlichkeit. beides scheint nicht erfolgt zu sein. Offenbar wurden brisante informationen unterdrückt. Der damals zuständige Verteidigungsminister Jung solte deshalb von seinem jetzigen Amt als Arbeitsminister zurücktreten. Und so sympathisch einem Kanzlerin Merkel sein mag, wirkt sie in dieser Angelegenheit bisher nicht genügend aufklärend.

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