Verwaltungskosten sollen im Plan liegen
BA dementiert Berichte über steigende Kosten

Die Bundesagentur für Arbeit will von steigenden Kosten in der Verwaltung nichts wissen. Dass sie zu wenig für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen tue, sei ebenfalls falsch.

HB BERLIN. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat Berichte zurückgewiesen, denen zufolge die Verwaltungskosten deutlich über Plan liegen und die Vermittlung nicht in Gang komme. Seit Inkrafttreten von Hartz IV sei mit rund einer Milliarde Euro mehr als die Hälfte der geplanten Mittel für Eingliederungsmaßnahmen verplant, sagte ein BA-Sprecher am Sonntag. Insgesamt seien von der Bundesregierung für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen im laufenden Jahr 1,7 Milliarden Euro vorgesehen. 60 Prozent der Mittel sind somit verplant.

Den Vorwurf, die Verwaltungskosten der BA seien in den ersten beiden Monaten dieses Jahres etwa viermal so hoch ausgefallen als ursprünglich vorgesehen, wehrte der Sprecher ebenfalls ab. Die Steigerung der Verwaltungsausgaben sei auf die monatsweise Buchung zurückzuführen. Ausgaben im Januar seien vielfach erst im Februar fakturiert worden. Im Januar hingegen habe es keinen Überhang aus Dezember geben können, weil im Vormonat die Hartz-IV-Gesetze noch nicht in Kraft waren.

Der Sprecher widersprach auch Berichten, die BA kappe die Förderbeträge für ihre Personal-Service-Agenturen (PSA). Die Verleihunternehmen erhielten laut einem behördeninternen Ausschreibungsentwurf künftig nur noch eine monatliche Kostenpauschale von durchschnittlich 500 Euro statt bisher 1000 Euro je Arbeitslosen, hieß es am Wochenende. Dem BA-Sprecher zufolge kann die Behörde die Pauschalen nicht selbst festlegen. Die Preise ergäben sich aus den nach einer bundesweiten Ausschreibung eingegangenen Angeboten. Die PSA verleihen Arbeitslose wie Zeitarbeitsunternehmen an Drittfirmen.

Außerdem unterlägen die Verwaltungskosten Schwankungen, die sich in den kommenden Monaten ausgleichen werden, kündigte der BA-Sprecher an. Auch bei den so genannten passiven Leistungen wie Arbeitslosengeld II (ALG II) oder Insolvenzgeld habe es nur deshalb im Februar einen Anstieg gegeben, weil es mehr ALG-II-Empfänger gab. Das Magazin «Spiegel» hatte am Wochenende unter Berufung auf einen BA-Zwischenbericht vorab berichtet, dass Kosten für passive Leistungen und Verwaltung deutlich höher lägen als geplant. Außerdem sei die Vermittlungstätigkeit der BA über Eingliederungsmaßnahmen nicht in Gang gekommen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%