Verzicht auf Doppelfunktion
Göhner will offenbar nicht mehr Bundestag angehören

Der wegen seiner Doppelfunktion kritisierte CDU-Politiker Reinhard Göhner will sich künftig offenbar auf sein Amt als Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) beschränken. Auch finanziell lohnt sich die Entscheidung gegen die Politik.

HB BERLIN. Göhner ließ im Gespräch mit der „Bild“-Zeitung erkennen, dass er sich bei der Bundestagswahl 2009 nicht mehr als Abgeordneter bewerben will. Er habe schon in der letzten Legislaturperiode nicht mehr kandidieren wollen, sagte Göhner dem Blatt.

„Ich war bereits damals und bin auch heute der Überzeugung, dass die Doppelbelastung über die Legislaturperiode hinaus nicht verkraftbar ist“, erklärte der CDU-Politiker. Seine Kandidatur bei der Bundestagswahl 2005 sei mit der Parteivorsitzenden Angela Merkel abgesprochen gewesen. Merkel habe versichert, „dass sie kein Problem darin sieht, meine berufliche Tätigkeit neben dem Abgeordnetenmandat auch in dieser Legislaturperiode fortzusetzen“.

Merkel hatte sich am Wochenende in einem Interview negativ über derartige dauerhafte Doppelfunktionen geäußert. Göhner hatte im „Handelsblatt“ erklärt, er wolle seine Doppelfunktion nur noch bis Ende der Legislaturperiode ausüben.

Die BDA will erst „zu gegebener Zeit“ über die berufliche Zukunft Göhners beraten. Das sagte Sprecher Jörg Swane am Dienstag auf Anfrage in Berlin. Göhner ist seit 1996 Hauptgeschäftsführer des Dachverbands der Arbeitgeberverbände. Entzündet hatte sich die Diskussion über Doppelfunktionen von Abgeordneten am Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Norbert Röttgen, der zum Geschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) gewählt worden war und später auf öffentlichen Druck hin auf dieses Amt verzichtete.

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