Verzicht auf einen Bundeszuschuss 2005 ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich
Arbeitsämter wohl bald kein Zuschuss-Betrieb mehr

Florian Gerster schätzt, dass die ihm unterstellte Bundesanstalt für Arbeit (BA) bei einer weiterhin günstigen wirtschaftlichen Entwicklung im Jahr 2005 ohne Milliarden-Zuschüsse des Bundes auskommen könnte. Eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung sei bis dahin allerdings kein Thema, stellte Gerster fest.

HB NÜRNBERG. Der Verzicht auf einen Bundeszuschuss 2005 sei möglich, wenn sich die Prognosen für ein Wirtschaftswachstum von 1,5 bis 1,7 Prozent im Jahr 2004 bewahrheiteten und man mit einem entsprechend höheren Wachstum in das Jahr 2005 starte, sagte Gerster am Dienstagabend bei einem Presseseminar der BA in Lauf bei Nürnberg. Dann sei „der zuschussfreie Haushalt in 2005 möglicherweise in Sichtweite“.

Für 2003 benötigt die BA nach den Worten von BA-Finanzvorstand Frank-Jürgen Weise voraussichtlich einen Bundes-Zuschuss in Höhe von 6,5 bis 6,7 Milliarden Euro. Für 2004 will der BA-Vorstand die Vorgabe der Regierung akzeptieren, den Zuschuss auf 5,2 Milliarden Euro zu begrenzen, sagte Gerster. „Das ist machbar.“ Dafür seien aber spürbare Einschnitte bei den Ausgaben zur Eingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt notwendig.

Ein entsprechendes Konzept wolle der BA-Vorstand dem Verwaltungsrat der Behörde am Freitag zur Zustimmung vorlegen. Für 2003 hat die BA für den Eingliederungstitel, der etwa Maßnahmen zur beruflichen Fortbildung und die umstrittenen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen umfasst, etwa 13,5 Milliarden Euro vorgesehen.

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