Vierer-Treffen in Paris
Tête-à-tête mit dem Kremlchef

Angela Merkel, Francois Hollande und Petro Poroschenko treffen in Paris Kremlchef Wladimir Putin, um über den Ukraine-Konflikt zu beraten. Doch eigentlich geht es nur um eins.

MoskauVier Staatschefs treffen sich in der französischen Hauptstadt, zwei Konflikte gilt es zu bereden, doch die Schlagzeilen gehören nur einem Mann: Wieder einmal. Wladimir Putin steht im Mittelpunkt. Der russische Präsident hat das Zepter des Handelns zuletzt rigoros an sich gerissen mit dem Beginn von Luftschlägen in Syrien.

Schon im Vorfeld des neuerlichen „Normandie-Gipfels“ wurde klar, dass der Syrien-Konflikt die eigentliche Tagesordnung, die sich allein um den Friedensprozess in der Ukraine drehen sollte, überlagern wird. Sowohl Frankreichs Präsident Francois Hollande als auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel werden den Kremlchef tête-à-tête treffen, um sich über dessen Ziele und Absichten informieren zu lassen.

Das ursprünglich deklarierte Ziel, es gehe allein gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), wurde inzwischen von russischen Offiziellen aufgeweicht. Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach von mehreren Terrororganisationen, die auf der Abschussliste ständen. Die Koordinaten der Angriffe würden mit der syrischen Armee abgestimmt.

Den in dem Zusammenhang vom Westen erhobenen Vorwurf, dass Russland die gesamte politische Opposition zu Syriens Präsidenten Baschar al-Assad zu Terroristen erklärt habe, wies Russlands Außenminister Sergej Lawrow, der auch in Paris sein wird, allerdings zurück. „Die Freie Syrische Armee betrachten wir nicht als Terrorgruppe“, sie solle Teil des politischen Prozesses bleiben, um echte Verhandlungen über die Zukunft Syriens zu ermöglichen, sagte er. In Paris wird Putin seine Zukunftsvorstellungen wohl noch einmal erläutern müssen.

Es ist davon auszugehen, dass Putin bei seiner Doktrin bleibt, wonach Assads Armee (zusammen mit den Kurden) die Speerspitze im Kampf gegen den IS darstellen soll. Ein Vormarsch der syrischen Armee, gestützt auf russische Technik und Luftschläge soll diese These wohl untermauern.

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Tête-à-tête mit dem Kremlchef

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Die Streitfragen werden wohl nicht geklärt werden

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