Vierter Partei-Geburtstag: Piraten vor der Zerreißprobe

Vierter Partei-Geburtstag
Piraten vor der Zerreißprobe

Die Piratenpartei will Basisdemokratie ohne Seilschaften, Hierarchien und verpflichtenden Parteikonsens. Damit konnte die Partei viele junge Mitglieder anlocken. Doch nach vier Jahren sind die Piraten mittlerweile erwachsen – und müssen einige der früheren Ideale loslassen.
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BERLIN. Rosa Kerzen und Zuckerperlen schmücken die unförmigen Törtchen. Anstrengend ist es nicht, die Kerzen auf einmal auszublasen, beim vierten Geburtstag der noch jungen Piratenpartei. Wie die Törtchen, so die Partei: jugendlich, selbstgemacht und ohne Pomp. 12 000 Piraten gibt es mittlerweile, doch seit einem halben Jahr stockt es. Jetzt hat die Piratenpartei zwei Probleme: Für eine kleine Partei sind sie zu groß geworden, für eine große ist sie immer noch zu klein.

„Wir haben kein Feindbild mehr“, klagt Manuela Schauerkammer, stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner Piraten. Einen eigenen charismatischen Kopf hat die Piratenpartei nicht. Es sind die Gegner, die neue Mitglieder in die Partei treiben. Erst war das Ursula von der Leyen, die Internetseiten mit Kinderpornographie sperren anstatt löschen wollte. Dann Wolfgang Schäuble, der die Bevölkerung mit der Vorratsdatenspeicherung schreckte. „Thomas de Maizière ist der Wolf im Schafspelz, der taugt als Feindbild nicht.“

Auch Wahlen stehen derzeit keine an. Zur Bundestagswahl 2009 hat sich die Mitgliederzahl der Piratenpartei innerhalb weniger Monate verzehnfacht. Von dem Niveau hat sie sich seitdem kaum wegbewegt. Wo sie hin will, ist unklar. Sie hat sich einen Namen gemacht, ist gewachsen. Doch Philosophie und Arbeitsweise der Piratenpartei sind eindeutig die einer kleinen Partei. Sie will auf Themen aufmerksam machen, aber keine Parteilinie zeichnen, an die sich jeder zu halten hat. Ohne diese wird es allerdings schwer, bei Wahlen selbst erfolgreich zu sein.

„Wir müssen keine 5-Prozent-Hürde knacken. Der größte Erfolg für uns ist, wenn andere Parteien unsere Themen aufgreifen. Ein bis zwei Prozent wie bisher sind ein gutes Ergebnis“, sagt Martin Delius. Er gehört zu den Mitgliedern, die die unhierarchische Diskussionskultur in der Partei befürworten. Er fände es gut, wenn in der Piratenpartei die Basisdemokratie erhalten bliebe. „In anderen Parteien versickern viele Initiativen schon auf Ortsebene, hier hat jede Idee eine Chance.“

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  • [7] Pyromanic,
    aber ja doch, natürlich habe ich Unsinn geschrieben. Wie soll ich denn auf ihren Unsinn reagieren? ich setze eben auf einen Schelm anderthalbe.
    Es ist doch nur so, daß ich keine identitätskrise wie Sie habe. ihre Zeit ist abgelaufen!

  • Die Partei war bis vor kurzem sehr klein und ist innerhalb weniger Monate, im Schatten der Wahlen und der verfassungswidrigen CDU/SPD-Sicherheitspolitik, extrem gewachsen und ist in diesem Jahr natürlich vor allem damit beschäftigt sich entsprechend zu konsolidieren. Andere Kleinstparteien hätten nach derartigen Wachstum wohl aufgegeben, deshalb könnte man eigentlich auch das Gegenteil der Artikelüberschrift bahaupten, nämlich dass die Piraten die Zerreißprobe schon bestanden haben. Dank des internets können wir nämlich beides verbinden: basisdemokratie und Wachstum. Natürlich geht das nicht über Nacht, aber wir sind dahin auf einem guten Weg auch wenn wir miteinander streiten und nicht tagtäglich in den Schlagzeilen stehen. Der innerparteiliche Ansatz ist vielversprechend und wird in der laufenden Parteiarbeit entwickelt und angepasst. Die Themen werden langsam aber sicher erweitert. Deshalb ist es nicht nur viel zu früh, jetzt schon einen Strich ziehen und eine bewertung vornehmen zu wollen, es führt auch in die irre, die Partei an den Maßstäben der etablierten Parteien mit ihren verkrusteten Strukturen oder gar an hierarchischen Wirtschaftsunternehmen zu messen.

  • Keine schlechte Zusammenfassung im Hauptartikel. Das Fazitam Schluss ist diskussionswürdig und kann eigentlich nicht so stehen bleiben...

    Herr Scholz: Das ist barer Unsinn und so niveaulos dass man es nicht mal als Satire betrachten kann. Für sie: Ein Gähnen.

    @Widerstand10: Wenn Sie eine solche Partei aufbauen und gute inhalte bringen: Dann her damit. Persönlich würde ich sagen dass die Piratenpartei das Potenzial dazu schon stark genutzt hat, viele aber noch zu unwillig sind sich für ihre Rechte und ihr Leben auch einzusetzen. "Augen zu und durch", gegen dieses Motto muss man erst mal ankommen. Trotzdem: Viel Erfolg!

    @Protestwähler: bringe einen Antrag dazu bei der Piratenpartei ein. bei guten Argumenten wird dem statt gegeben; allerdings wird ihnen auf jeden Fall ein starker Wind entgegen wehen, denn der Name "Piratenpartei" hat schon seinen Sinn und Hintergrund. (Übrigens: Darf die SPD sich sozial nennen? ist die CDU demokratisch? Dürfen Parteien lügen? Oder ist das alles nur betrachtungsabhängig?)

    Meine eigene Meinung am Schluss:
    Die Piraten mischen auf, sie bringen wichtige Themen auf den Tisch. Dass es immer noch viele Menschen mit Politikverdrossenheit gibt, ist nicht ihre Schuld und das kann auch nicht auf einmal so verschwinden. Dass überhaupt eine Partei durch THEMEN und iNHALTE glänzt, ist schon super. Der Rest muss sich jetzt finden, auch wenn der Prozess überhaupt nicht leicht wird.

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