Visa-Untersuchungsausschuss
Schily-Vernehmung wegen Anschlägen verschoben

Die für diesen Freitag geplante Vernehmung von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) im Visa-Untersuchungsausschuss wird wegen der Terroranschläge in London verschoben.

HB BERLIN. Darauf verständigten sich am Donnerstag die Ob-Leute der Fraktionen und Schily, wie SPD-Obmann Olaf Scholz sagte. Die Union hatte zuvor in einem Schreiben an Ausschusschef Hans-Peter Uhl (CSU) angeboten, die Vernehmung auf nächste oder übernächste Woche zu verschieben, "sofern Schily nicht oder nicht umfassend zur Verfügung stehen kann".

Schily will sich um 16 Uhr in Berlin zu den Terroranschlägen in London äußern. Grünen-Obmann Jerzy Montag erklärte: "Die Sicherheitsaufgaben des Innenministers gehen vor.“ Wenn Schily sage seine Anwesenheit bei den Sicherheitsbehörden sei notwendig, habe dies Vorrang. Es werde nun ein möglicher Termin in der kommenden Woche gesucht. Schily soll im Untersuchungsausschuss die Rolle des Innenministeriums in der Affäre um den massenhaften Missbrauch von Visa klären.

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