„Vom Kentern weit entfernt“: Top-Piraten suchen den Befreiungsschlag

„Vom Kentern weit entfernt“
Top-Piraten suchen den Befreiungsschlag

Zwei Rücktritte in einer Woche haben die Krise der Piratenpartei gefährlich verschärft. Damit nicht das ganz Projekt vor die Wand fährt, suchen die Polit-Freibeuter händeringend nach einem Ausweg aus ihrem Dilemma.
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BerlinIn der Piratenpartei ist nach den Rücktritten der Landesvorsitzenden von Brandenburg und Baden-Württemberg ein Debatte über den künftigen Kurs entbrannt. Dabei tritt auch das Ziel, im Herbst den Sprung in den Bundestag zu schaffen, in den Hintergrund. Mit der „Selbstbeschäftigung“ weiche seine Partei den eigentlichen Problemen, mit denen Politik konfrontiert sei, „feige“ aus. „Das muss ein Ende haben, egal wie es für die Bundestagswahl aussieht“, sagte der Vize-Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, Handelsblatt Online.

Die Piraten müssten sich wieder mit Politik beschäftigen. „Wir wollen Deutschland verändern – und nicht primär uns selbst“, betonte Nerz. „Daran müssen wir uns wieder erinnern.“ Politisch gebe es mehr als genug zu tun. „Wenn wir beispielsweise die verfassungswidrigen Aussagen von BKA-Beamten beim Polizeikongress oder die Entwicklungen in Europa betrachten, wird deutlich, dass es die Piratenpartei braucht.“  Die Piraten müssten „nur wieder zeigen, dass wir diesen Anforderungen gewachsen sind – aber wichtiger noch, dass wir uns ihnen stellen“.

Auch der Berliner Piratenabgeordnete Martin Delius riet seiner Partei zur Sacharbeit zurückzukehren. „Wir müssen unsere politischen Zielvorstellungen wieder in den Vordergrund stellen und dürfen uns nicht so sehr von Wahlterminen und Umfragen beeinflussen lassen“, sagte Delius Handelsblatt Online. Die Piraten kämen auch gut ohne einen funktionierenden Bundesvorstand zurecht. „Diese Karte gilt es auszuspielen.“ Die Mitglieder seien am ehesten motiviert, wenn ihre Arbeit ernst genommen werde. Dazu brauche es neben einer ständigen Mitgliederversammlung „Ressourcen“, die im Wahlkampf den aktiven Mitgliedern zur Verfügung stehen müssten. „Charismatische Köpfe finden sich in der Piratenpartei genug“, sagte Delius. „Um sie zu fördern, braucht es keinen Vorstand.“

Die Piratenpartei gilt als heillos zerstritten. Binnen zwei Tagen verloren sie in dieser Woche zwei Landesvorsitzende. Der brandenburgische Landeschef Michael Hensel trat am Donnerstag mit sofortiger Wirkung zurück. Der „Spaß“ an seinem ehrenamtlichen Amt sei ihm in den vergangenen Monaten immer weiter abhandengekommen und zuletzt fast verschwunden, erklärte Hensel, ohne näher auf die Gründe dafür einzugehen. „Ich benötige Zeit für mich privat.“ Erst am Mittwoch hatte der baden-württembergische Landesvorsitzende Lars Pallasch sein Amt niedergelegt und den Austritt aus der Partei erklärt. Als Grund nannte er Streitereien und Drohungen gegen sich und seine Familie.

Auch Meinungsumfragen machen den Piraten zu schaffen. Zuletzt sahen die Demoskopen die Partei bundesweit bei zwei bis drei Prozent. Für die Mehrheit der Bundesbürger wäre es zudem kein Verlust, wenn es die Piratenpartei nicht mehr gäbe, wie eine repräsentative Umfrage des Online-Marktforschungsinstituts Mafo im Auftrag von Handelsblatt Online ergab. 70,6 Prozent der 1 002 Befragten sind demnach der Ansicht, dass die deutsche Parteiendemokratie ohne die Piraten auskommt. (70,5 Prozent der Männer und 70,7 Prozent der Frauen). Nur 29,4 Prozent der Befragten würden im politischen Aus der Partei einen Verlust sehen.

Entsprechend fällt die Prognose für die Bundestagswahl aus. Auf die Frage, ob die Piratenpartei trotz ihrer Dauerstreitigkeiten den Sprung in den Bundestag schafft, antworteten 79,1 Prozent der Befragten mit „Nein“ (20,9 Prozent votierten mit „Ja“).

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Piratenpartei ist ein „langfristiges Projekt“

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  • Tja, wenn jetzt noch 20% der Meinung sind dass es die Piraten in Deutschland gebraucht werden - dann sollte dies schon zu denken geben.
    Vielleicht sollten die Piraten sich mehr um eine neue Politik kümmern, als bei Themen zur Wirtschaft das Rad zum 100 mal neu zu erfinden.
    Denn da sehe ich ihr Potential.

  • "Vertrauenspiraten, Konfliktlösungs-und Mediationsprozesse"
    Ach ja, liebe Piraten, gründet einen Selbstfindungsverein mit angeschlossenen Selbsthilfegruppen wie die anonymen Alkoholiker, vielleicht bekommt ihr das hin, aber verzichtet darauf, Politik machen zu wollen, ist viel zu stressig und macht auch nur mäßig Spaß.....wenn man nicht Kubiki heißt...
    LOL

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