von der Leyens Bundeswehr-Pläne
Attraktivitätsoffensive steht nichts im Wege

Ursula von der Leyen will mit ihrer Attraktivitätsoffensive die Strukturprobleme der Bundeswehr lösen. Das Programm hat nun grünes Licht bekommen. Kostenpunkt der Maßnahmen: Rund 119 Milliarden Euro.
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BerlinDie von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr kann einem Pressebericht zufolge im kommenden Jahr wie geplant anlaufen. Die für 2015 angesetzten Mehrausgaben von 119 Milliarden Euro sollen aus einem Geldtopf kommen, der nicht im Verteidigungsetat angesiedelt ist, sondern in der allgemeinen Finanzverwaltung, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ am Mittwoch. Geplant sind eine Reihe von Verbesserungen für Bundeswehrsoldaten, etwa bei der Anpassung von Zulagen, Arbeitszeiten und dem Ausgleich von Nachteilen bei der Altersvorsorge.

So soll von 2016 an für Soldaten die 41-Stunden-Woche gelten, womit die EU-Arbeitszeitrichtlinie umgesetzt wird. Zudem sollen Soldaten, die im Einsatz sind, im Notfall eine Familienhilfe in Anspruch nehmen können. Die sogenannten Erschwerniszulagen sollen erhöht werden, hinzu kommen Spezialregelungen, etwa für Kampfmittelentschärfer. Auch Stellenzulagen steigen. Besonders attraktiv für Zeitsoldaten dürfte sein, dass ihre Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung für den Zeitraum ihrer Verpflichtung um 15 Prozent steigen sollen.

Angesichts des Ziels von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), einen ausgeglichenen Haushalt im kommenden Jahr vorzulegen, war spekuliert worden, ob von der Leyen ihr Vorhaben auf Eis legen muss. Der „Spiegel“ hatte berichtet, wegen der massiven Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr sei die sogenannte Attraktivitätsoffensive nicht zu rechtfertigen, das Geld werde für andere Maßnahmen benötigt.

Laut „SZ“ will von der Leyen nun die für 2015 benötigten Mittel über einen Umweg erhalten, und zwar aus einem Geldtopf in der allgemeinen Finanzverwaltung. Dieses Geld soll für die Kosten des Personals eingesetzt werden, das nach der Bundeswehrreform nicht mehr benötigt wird. Für 2015 stehen dem Bericht zufolge laut Haushaltsentwurf 450 Millionen Euro bereit. Wenn diese Mittel vollständig abgerufen würden, ergebe sich genügend Spielraum, um das Attraktivitätsprogramm im kommenden Jahr zu finanzieren, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Informationen aus dem Bundesverteidigungsministerium.

Im nächsten Jahr greifen noch nicht alle Maßnahmen des geplanten Programms, weshalb für 2015 Mehrausgaben von 119 Millionen Euro angesetzt sind. 2016 soll der Betrag dann auf 298 Millionen Euro steigen, bevor er bis 2018 auf 252 Millionen Euro absinkt. Das Bundeskabinett soll in der kommenden Woche über von der Leyens Gesetzesvorhaben beraten.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " von der Leyens Bundeswehr-Pläne: Attraktivitätsoffensive steht nichts im Wege"

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  • Da muß Flintenuschi aber mit vielen Klen rechnen von ehmaligen Zeitoldaten die gerade ihre Dienstjahre beendet ahben was die 15% Rentenerhöhung betrifft

  • Wieder ein Schattenhaushalt, eine echte Demokratie der
    Laden.

  • sind das nun 119 Millionen oder 119 Milliarden. Das ist ein kleiner Unterschied!

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