Von der Leyens Bundeswehr-Pläne
Schäuble stoppt wohl Armee-Attraktivitätsprogramm

Verteidigungsministerin von der Leyen will die Bundeswehr zu einem attraktiveren Arbeitgeber machen. Finanzminister Schäuble will das Geld offenbar anders nutzen. Kann die Ministerin ihre Pläne umsetzen?
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BerlinVerteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) droht nach einem „Spiegel“-Bericht mit ihren Plänen zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr zu scheitern. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe das Gesetz vorerst gestoppt, schreibt das Nachrichtenmagazin.

Schäuble wolle die dreistelligen Millionenbeträge dafür lieber in die Ausrüstung der Bundeswehr investieren. Das Verteidigungsministerium wies den Bericht auf Anfrage als falsch zurück. „Wir sind voll im Zeitplan“, sagte ein Sprecher am Sonntag auf Nachfrage. Am Montag finde die nächste Abstimmung statt. Das Finanzministerium sprach am Sonntag von einem normalen Abstimmungsverfahren zwischen Ressorts und wollte sich inhaltlich nicht äußern.

Der Gesetzentwurf führt laut „Spiegel“ 23 Maßnahmen auf, mit denen die Truppe für junge Soldaten attraktiver gemacht werden soll, etwa durch eine Wehrsolderhöhung, das Bezahlen einer Haushaltshilfe und eine Begrenzung der Arbeitszeit auf 41 Wochenstunden. Allein für 2015 habe das Verteidigungsministerium für das Vorhaben Kosten von 122,5 Millionen Euro berechnet.

Von der Leyen hatte im Mai angekündigt, sie wolle die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu machen. Sie legte damals einen Katalog mit 29 Projekten vor: Dazu gehörten auch ein Ausbau der Kinderbetreuung, mehr Teilzeit- und auch Heimarbeit für Bundeswehrangehörige, weniger Versetzungen von Soldaten und eine Modernisierung von Kasernen.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, warnte vor einem Scheitern des Gesetzes. Das wäre „eine Katastrophe für die Bundeswehr und ein schwerwiegender Vertrauensbruch gegenüber den Soldaten und Soldatinnen“, sagte er „Spiegel Online“. Es würde zu einer Verschlechterung der ohnehin miesen Stimmung in der Truppe führen.

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  • etwa durch eine Wehrsolderhöhung, das Bezahlen einer Haushaltshilfe
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    Haushaltshilfe? Für wen?
    Und dann noch den ganzen anderen Mist. Teilzeit-Arbeit, Heimarbeit usw.
    Also so irendwie zeigt sich eben immer mehr, dass Flinten-Uschi einen an der Waffel hat.
    Es wird Zeit, dass die BW wieder einen ordentlichen Vert.-Minister bekommt

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