Von der Leyens Rüstungspläne
SPD ringt um ihre Haltung in der Drohnen-Frage

Lange hat sie sich bedeckt gehalten, nun spricht sich Verteidigungsministerin von der Leyen für bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr aus. Beim Koalitionspartner SPD dagegen beginnt die Diskussion gerade erst.
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BerlinDie SPD ist uneins über die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr. Während der verteidigungspolitische Sprecher Rainer Arnold einen entsprechenden Vorstoß von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch unterstützte, zeigte sich die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht skeptisch.

„Ich persönlich habe damit größere Probleme“, sagte sie. „Ich bin nicht der Meinung, dass so eine militärische Ausrüstung richtig wäre.“ Lambrecht kritisierte scharf, dass sich die Ministerin zuerst in einem Zeitungsinterview und nicht im Bundestag geäußert hatte.

Nach langem Zögern hatte sich von der Leyen am Dienstag in einem Interview für die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffnungsfähigen Drohnen ausgesprochen. Über die Ausstattung der unbemannten Flieger mit Präzisionswaffen soll aber der Bundestag im Einzelfall entscheiden. Bis zur Entwicklung einer europäischen Drohne sollen die unbemannten Flieger gemietet werden.

Arnold hob darauf ab, dass es in erster Linie um Aufklärungsdrohnen gehe. Dabei wie bereits jetzt gemietete Drohnen einzusetzen, sei richtig, sagte er dem Sender MDR Info. „Wir werden die Bewaffnung aber nicht mitleasen und im Augenblick auch nicht mitkaufen.“

Von der Leyen wollte ihre Pläne am Nachmittag im Bundestag vorstellen. Linke und Grüne lehnen die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen ab. „Kampfdrohnen erleichtern Kriege, es kommt aber darauf an, sie zu erschweren“, sagte Linksfraktionschef Gregor Gysi. „Deshalb hoffe ich auf breiten Widerstand gegen die Anschaffung waffenfähiger Drohnen.“

Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus Israel vom Typ „Heron 1“ ein. Diese sind aber zu klein, um Waffen zu tragen. Dafür kommen die größere „Heron TP“ und die US-Drohne „Reaper“ (auch „Predator B“ genannt) infrage, die von den Amerikanern beispielsweise in Pakistan zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen eingesetzt werden.

Mittelfristig soll die Bundeswehr mit europäischen Drohnen ausgestattet werden. „Ich bin der Überzeugung, dass wir in die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne einsteigen müssen“, sagte von der Leyen in der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag). „Für ein solches Projekt, das mindestens ein Jahrzehnt dauert, werden wir nun Partner suchen.“

Die führenden europäischen Luftfahrtkonzerne Airbus, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi hatten bereits im Mai einen Vorstoß dafür gestartet. Von der Leyen hatte sich dazu zunächst zurückhaltend geäußert. Die Entwicklung einer europäischen Drohne war im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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