Von der Leyens Rüstungspläne
„Unsinnig, Panzer im Ausland zu kaufen“

Ist die deutsche Rüstungsindustrie teilweise entbehrlich, wie die Verteidigungsministerin meint. Ja, meinen Experten. Unsinnig wäre aber, Panzer im Ausland zu kaufen, wenn der deutsche Leo 2 der Exportschlager ist.
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BerlinÜberlegungen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), bei der Beschaffung bestimmter Waffensysteme für die Bundeswehr künftig stärker auf Einkäufe aus dem Ausland zu setzen, werden von Experten unterschiedlich bewertet. „Da in der Vergangenheit Rüstungsindustrie nationale Industriepolitik war, ist es schwer vorstellbar, dass man traditionsreiche deutsche Rüstungsfirmen zukünftig nicht mehr mit Aufträgen berücksichtigen wird“, sagte Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München, dem Handelsblatt (Online-Ausgabe). „Es macht auch keinen Sinn, zum Beispiel U-Boote im Ausland zu kaufen, wenn die deutschen Produkte den ausländischen bei weitem überlegen sind.“

Sicherlich gebe es einige Bereiche, wie etwa Drohnen, bei denen man zukünftig im freien Handel kaufen könne, sagte Masala, der auch dem von der Bundesregierung eingesetzten Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik angehört, weiter. Israelische Unternehmen beispielsweise produzierten Drohnen, die billiger und besser seien, als das was gegenwärtig im Beschaffungsprozess der Bundeswehr eingestellt sei. „Aber wenn es um schweres Gerät geht, dann macht es keinen Sinn, einen Panzer im Ausland zu kaufen, wenn der Leopard 2 der deutsche Exportschlager ist.“

Dagegen ist der Direktor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH), Michael Brzoska, der Überzeugung, dass der Vorschlag von der Leyens in die richtige Richtung geht. „Die de facto Bevorzugung großer Teile der deutschen Rüstungsindustrie nützt, wie die aktuelle Diskussionen um die Probleme bei der Beschaffung deutlich machen, weder der Bundeswehr noch dem Steuerzahler“, sagte Brzoska dem Handelsblatt (Online-Ausgabe). „Sie ist sicherheitspolitisch für ein wirtschaftlich stark verflochtenes und multilateral vernetztes Land wie Deutschland weder sinnvoll noch nötig.“  

Aus Brzoskas Sicht sollte die Bundesregierung daher ihre Bemühungen für einen offenen Wettbewerb intensivieren, „damit in Europa eine effiziente Rüstungsindustrie entsteht, von der auch die international konkurrenzfähigen deutschen Anbieter profitieren können“.

Masala glaubt hingegen nicht, dass die Regierung nun einen „strategischen Schwenk“ vollziehen werde, „sondern eher, dass es sich um eine Ankündigung handelt, die Druck auf die deutsche Rüstungsindustrie ausüben soll“. Er erinnerte daran, dass der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) etwas Ähnliches während seiner Amtszeit versucht habe und damit gescheitert sei. „So lange Rüstungsindustrie als nationale Industriepolitik behandelt wird, so lange wird es in der Frage der Beschaffung keinen substanziellen Schwenk geben“, betonte der Experte. „Und die Frage nach der Bedeutung der deutschen Rüstungsindustrie für die deutsche Wirtschaft wird nicht im Verteidigungsministerium entschieden.“

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Gabriel zweifelt an Leyens Plänen

Kommentare zu " Von der Leyens Rüstungspläne: „Unsinnig, Panzer im Ausland zu kaufen“"

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  • Man stelle sich mal vor, es ist Krieg und viele sind auch mal wieder gegen Deutschland. Und die sollen uns nun Panzer usw. verkaufen??????????

    Beitrag von der Redaktion editiert. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

    Gerätschaften für die BW hben in Deutschland hergestellt zu werden

  • Zur Erinnerung. Bei den meisten Rüstungsprojekten handelt es sich um europaweite Rüstungsprojekte (Typhoon,Tiger,A400M,NH90,…). Natürlich kann man auf eine eigene deutsche Rüstungsindustrie komplett verzichten. In diesem Falle verlagert man hochqualifizierte Arbeitsplätze ins Ausland. All dies kann politisch motiviert initiiert werden. Die hierdurch entstehenden wirtschaftlichen Kollateralschäden sind natürlich ähnlich tolerierbar wie die Folgen der Russland-Sanktionen, Euro-Rettungswahn ,Banken-Rettungen,…und..und..und
    Jedoch zu Glauben dass Rüstungsgütern und deren Entwicklung nach marktwirtschaftlichen Regeln erfolgen ist bewusste Volksverdummung. Hierzu sollte man sich nur den Grad der politischen Einflussnahme bei unterschiedlichsten Ereignissen vergegenwärtigen. Hier ein paar Bsp.:
    - Tanker Projekt
    - Zuteilung von Arbeitsanteilen europäischer Rüstungsprojekte(A400M,NH90,Tiger,…)
    - Zusammenschluss BAE,EADS
    - ……
    Am Beispiel der EuroHawk wird zusätzlich ersichtlich was passiert, wenn man Rüstungsgüter aus dem Ausland bezieht. Zur Ernüchterung. „Der flugtechnische Träger von EuroHawk wurde von der Firma Nortrop Grumman eingekauft“. Genau dieser Anteil führte zum Scheitern des Projekts.
    In diesem Falle hat man halt Mist bestellt.

    Bei der gesamten Diskussion drängt sich der Verdacht auf, dass der einäugige Aktionismus nur als Vorbereitung für eine Kanzler-Kandidatur dient und alles Andere sich dem unterzuordnen hat.

  • Ich denke nur noch an den „Wettbewerb“, den das US-Verteidigungsministerum vor vielen Jahren startete, um den besten Panzer für die US-Armee zu finden. Als dieser Wettbewerb zu Gunsten des Leo auszufallen drohte, wurden einfach die Spielregeln geändert und der Abrams „gewann“. Hier kommt es mir so vor, als würden daran interessierte Kreise daran arbeiten die lästigen deutschen Konkurrenten mit Hilfe der deutschen Vasallpolitiker ein für allemal aus dem Markt zu drängen. Die Reden, die dazu geführt werden, lassen diesen Schluß zu.

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