Vor allem der Westen soll stärker in Protest eingebunden werden
Hartz-Gegner suchen nach neuen Protestformen

Die Montagsdemonstrationen finden immer weniger Zulauf. Zwar wollen die Hartz-Gegner noch weiter demonstrieren, die suchen aber schon nach neuen Protestformen - und hoffen auf 2005.

HB BERLIN. Nach zuletzt stark gesunkenen Teilnehmerzahlen bei den Montagsdemonstrationen suchen die Gegner der Arbeitsmarktreformen nach neuen Protestformen. Auch für die am Samstag in Berlin geplante Großdemonstration haben die Veranstalter ihre Erwartungen deutlich heruntergeschraubt.

Die Dynamik der Demonstrationen habe deutlich nachgelassen, sagte Peter Wahl von der globalisierungskritischen Organisation Attac am Dienstag Reuters. Die Unzufriedenheit sei zwar nicht verschwunden. „Aber wir sehen natürlich auch, dass man über Montagsdemonstrationen hinaus überlegen muss, in welcher Form man den Protest jetzt bündelt.“

Ähnlich äußerten sich auch Organisatoren der Proteste in Leipzig und Magdeburg, wo es neben Berlin die größten Demonstrationen gegeben hatte. Zu der Kundgebung am Samstag rechnen die Veranstalter nur noch mit mehreren 10 000 Teilnehmern. Allerdings gehen die Reformgegner von einem Erstarken der Proteste im kommenden Jahr aus.

Überlegt würden Aktionsformen, mit denen der Westen wieder stärker beteiligt werden könnte, sagte Wahl. „Wir haben jetzt vereinbart mit Gewerkschaften - insbesondere mit IG Metall und mit Verdi - den ehemaligen Buß- und Bettag zum lokalen Aktionstag zu machen.“ Dieser Tag solle symbolisch wieder zum Feiertag gemacht werden. „Dort wird es in vielen Großstädten lokale Aktionen geben.“ Dabei solle unter anderem über Hartz IV informiert werden.

Sprecher von IG Metall und Verdi konnten jedoch zunächst eine Absprache mit Attac nicht bestätigten, wollten dies jedoch auch nicht ausschließen. Als Grund für die nachlassende Beteiligung nannte Wahl Resignation infolge der harten Haltung der Bundesregierung. Thomas Rudolph vom Leipziger Aktionsbündnis Soziale Gerechtigkeit sprach von einer relativ normalen Entwicklung. Spätestens im kommenden Sommer, wenn die Reformen auch im ersten Arbeitsmarkt angekommen seien, würden die Proteste wieder zunehmen. „Dann ergibt sich ganz automatisch ein neuer Zulauf.“ Sein Bündnis stelle sich darauf ein, dass die Proteste mehrere Jahre dauern.

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