Vor dem Parteitag
Piraten üben Geschlossenheit

Die Piratenpartei hat in den letzten Monaten mit internen Querelen von sich reden gemacht. Vor dem am Samstag beginnenden Parteitag sprach sich die Parteispitze mit der Basis aus - ließ jedoch eine wichtige Frage offen.
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BochumDie Spitze der Piratenpartei hat nach dem Rücktritt von zwei Vorstandsmitgliedern ein demonstratives Signal der Geschlossenheit gesandt. "Johannes und ich haben ein kollegiales Arbeitsverhältnis zueinander", versicherte Parteichef Bernd Schlömer am Freitagabend bei einer öffentlichen Aussprache zu den Streitigkeiten im Bundesvorstand mit Blick auf den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. Auch Ponader erklärte in Bochum, beide hätten die Differenzen beseitigt.

Zwei von neun Mitgliedern des Spitzengremiums hatten das Handtuch geschmissen. Schlömer hat mehrfach Ponader öffentlich gerügt. Andere haben sogar den Rücktritt des Parteimanagers gefordert. Die Parteispitze hatte deswegen zur "Aussprache" geladen.

"Wir haben die Aufgaben, die Matthias wahrgenommen hat und die Julia wahrgenommen hat, auf die Kollegen verteilt", sagte Schlömer zu den Rücktritten aus dem Vorstand. Ein Wort über die Gründe verlor er nicht. Dabei hat Vorstandsmitglied Matthias Schrade seine Aufgaben abgegeben, weil er eine Zusammenarbeit mit Ponader nicht mehr für möglich hielt.

Julia Schramm quittierte den Dienst, nachdem sie massive Schelte bezog, weil ihr Verlag gegen Raubkopien ihres Buches vorging. Freie Verfügbarkeit aller Internet-Inhalte ist jedoch Grundüberzeugung der Piraten.

Nach den heftigen internen Querelen der vergangenen Monate will sich der Vorstand der Piratenpartei bis zur Bundestagswahl auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren. "Ich bin bereit, die nächsten zehn bis zwölf Monate ernsthaft und kollegial zusammenzuarbeiten", sagte Schlömer.

In der öffentlichen Aussprache mit der Basis hatten sich die Vorstandsmitglieder zum Teil heftige Kritik anhören müssen. "Wenn der Bundesvorstand nicht ab und zu Verhaltensauffälligkeiten zeigen würden, müssten wir keine Personaldebatten führen", sagte ein Parteimitglied.

Hintergrund der Kritik waren Streitigkeiten innerhalb des Vorstandes unter anderem über die Medienpräsenz und des Verhalten des Politischen Geschäftsführers Johannes Ponader. Dies hatte zum Rücktritt von Beisitzer Matthias Schrade geführt. Auch Ponader versicherte, er sei an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert. Bei einer klärenden Aussprache mit Schlömer sei "Vertrauen aufgebaut worden".

Schlömer gab sich zum einen selbstkritisch, versuchte aber auf der anderen Seite, die Basis auf die kommenden Wahlkämpfe einzuschwören: "Wir haben Fehler gemacht, wir haben daraus gelernt. Jetzt muss die Partei wieder nach außen wirken."

Obwohl die Partei im Umfragen auf bis zu drei Prozent abgestürzt ist, blieben in Bochum bohrende Nachfragen aus dem Publikum aus. Der erste Frager wollte die Zuständigkeiten für den Account des Foto-Dienstes Flickr geklärt wissen. Der zweite Frager erkundigte sich nach der Sockenfarbe Ponaders. Der dritte regte an, zwischen positiven und negativen Shitstorm zu unterscheiden. Nur einer wollte wissen, warum nicht auch Vizeparteichef und Ponader-Kritiker Sebastian Nerz auf dem Podium sitzt.

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  • "...Verhaltensauffälligkeiten..."
    Das ist das meiste, was man in der Berichterstattung liest.
    Inhaltlich kommt kaum etwas dabei rum.
    Und wenn es mal um Inhalte geht, kommt kaum eine einheitliche Meinung dabei heraus...
    Liebes HB & Co., macht doch mal eine ausgewogene Berichterstattung.
    Es gibt noch mehr Gruppierungen, die ein Ventil für den zunehmenden Unmut der Bevölkerung darstellen. Z.B. die Freien Wähler. Die haben sogar Inhalte...

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