Vor der Sommerpause
Edathy-Ausschuss soll nächste Woche Arbeit aufnehmen

Viele Fragen ranken sich um den Fall Edathy. Ein Untersuchungsausschuss soll die Kinderpornografie-Affäre aufarbeiten. Nach Verzögerungen soll es nun endlich losgehen – auf den letzten Drücker vor der Sommerpause.
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BerlinDer Untersuchungsausschuss zur Kinderpornografie-Affäre um den Ex-SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy wird noch knapp vor der parlamentarischen Sommerpause seine Arbeit aufnehmen. Über die Einsetzung des Gremiums soll der Bundestag am kommenden Mittwoch abstimmen.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll der Ausschuss noch im Anschluss zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Am Donnerstag oder Freitag soll es eine weitere Sitzung der Runde geben, in der die Mitglieder erste Beweisanträge beschließen wollen, damit sie bereits über den Sommer Akten anfordern können. Das Parlament tagt kommende Woche zum letzten Mal vor der Sommerpause.

Edathy hatte vor einigen Monaten sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie. Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) erklärte am Freitag im Landtag in Hannover, die Ermittlungen stünden kurz vor dem Ende.

Wegen der Edathy-Affäre war der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Februar von seinem Amt als Agrarminister zurückgetreten. Friedrich hatte Informationen über die Vorwürfe gegen Edathy an die SPD-Spitze weitergegeben.

Offen ist, ob sich der Hinweis auf drohende Ermittlungen vorab den Weg bis zu Edathy selbst gebahnt haben könnte. Der Untersuchungsausschuss des Bundestages soll dem nachgehen.

Im Mittelpunkt steht auch die Frage, warum das Bundeskriminalamt (BKA) die Vorwürfe gegen Edathy nicht früher verfolgte. Kanadische Fahnder hatten dem BKA bereits im Herbst 2011 Daten übergeben, in denen Edathy namentlich als Besteller von Kinder-Nacktfotos auftauchte. Die deutschen Ermittler begannen jedoch erst im Oktober 2013, gegen den damaligen Abgeordneten vorzugehen. Der Ausschuss soll außerdem aufklären, was genau im Fall eines BKA-Beamten passiert ist, der ebenfalls auf der Liste der kanadischen Ermittler auftauchte.

Die Einsetzung des Ausschusses hatte sich verzögert, sie war zuletzt für Anfang Juni geplant gewesen. Das Gremium wird auf Druck der Opposition eingerichtet. In der kommenden Woche stehen noch die letzten formalen Vorbereitungen für die Einsetzung an.

Den Plänen zufolge bekommt der Ausschuss acht Mitglieder. Als Vorsitzende ist die SPD-Abgeordnete Eva Högl vorgesehen. Als Obleute der Fraktionen sind Uli Grötsch (SPD), Armin Schuster (CDU), Frank Tempel (Linke) und Irene Mihalic (Grüne) eingeplant.

Edathy selbst hat sich bereits als Zeuge für den Ausschuss angeboten. Er hält sich derzeit an einem unbekannten Ort auf.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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