Vor Gipfel in Bratislava
Regierung verteidigt Merkels Europa-Offensive

Nach der Brexit-Entscheidung steht die EU vor einer Neuorientierung. Mitte September kommen die Staatschefs zu einem Gipfel zusammen. Der Regierungssprecher verteidigt Angela Merkels Europa-Offensive vor dem Treffen.

BerlinRegierungssprecher Steffen Seibert hat die Europa-Offensive von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem Gipfel zur Zukunft der EU Mitte September verteidigt. Die EU befinde sich nach der Brexit-Entscheidung in einer Phase, in der jeder versuche, zur künftigen Gestaltung der Union beizutragen, sagte Seibert am Montag in Berlin. „Da haben wir als Deutsche, als ein wichtiges Land in der Mitte Europas mit erheblicher politischer und wirtschaftlicher Macht eine Verantwortung. Die nimmt die Bundeskanzlerin wahr.“

Merkel hat für diese Woche eine Fülle von Treffen mit europäischen Staats- und Regierungschefs geplant, die vor allem der Vorbereitung des Gipfels in Bratislava dienen sollen. In der slowakischen Hauptstadt kommen am 16. September die Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten außer Großbritannien sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammen.

Beraten werden sollen die Folgen des Brexit und weitere künftige Herausforderungen für die EU. Die Briten hatten sich bei einem Referendum im Juni mehrheitlich für einen Austritt ihres Landes aus der EU ausgesprochen.

Die Vorbereitung solcher Gipfel liegt grundsätzlich vor allem in den Händen des Ratspräsidenten sowie des Landes, das die halbjährlich wechselnde EU-Ratspräsidentschaft inne hat. Derzeit ist das die Slowakei, die den Gipfel auch ausrichtet. Mit Tusk hatte sich Merkel vergangenen Donnerstag auf Schloss Meseberg bei Berlin beraten.

Am Montag trifft Merkel in Italien den italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi und Frankreichs Präsidenten François Hollande. Am Mittwoch und Donnerstag reist sie dann nach Estland und Tschechien. Am Freitag trifft sie in Warschau die Vertreter der Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei ehe sie am Samstag die Regierungschefs von insgesamt acht weiteren EU-Staaten auf Schloss Meseberg zu Gast hat.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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