Vor NSA-Ausschuss
Snowden sagt Video-Befragung ab

Edward Snowden hat auch eine Video-Vernehmung durch den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags abgelehnt. Ein entsprechendes Schreiben seines deutschen Rechtsanwalts ging beim Ausschuss ein.
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BerlinDer NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich erneut eine Absage des US-Informanten Edward Snowden eingehandelt. Snowden habe über seinen deutschen Anwalt mitteilen lassen, dass er nicht für eine Anhörung per Videoleitung an seinem Exilort in Moskau zur Verfügung stehe, sagte Ausschusschef Patrick Sensburg (CDU) am Dienstag gegenüber mehreren Medien. Ein entsprechendes Schreiben sei am Morgen beim Ausschuss eingegangen.

„Es ist sehr schade, dass Edward Snowden dem Untersuchungsausschuss nicht die Möglichkeit gibt, ihn per Video zu befragen“, sagte Sensburg zu „Focus Online“. „Dem Europaparlament hat er diese Möglichkeit eingeräumt. Wir müssen jetzt schauen, was noch möglich ist, seine Sicht der Dinge zu hören.“ Auch das ARD-Hauptstadtstudio berichtete über Snowdens Absage.

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss ist die Art der Befragung Snowdens seit Beginn der Arbeit umstritten. Die Opposition aus Grünen und Linkspartei will ihn nach Deutschland holen, was die Bundesregierung aber aus Rücksicht auf die USA ablehnt. Die Mitglieder von Union und SPD hatten deshalb zunächst geplant, nach Moskau zu reisen und Snowden dort als Zeugen zu befragen.

Nachdem Snowden dies ablehnte, schlugen Union und SPD ihm ein informelles Gespräch per Videoleitung vor. Snowden sollte dabei nicht offiziell als Zeuge vernommen, sondern als einfacher Sachverständiger befragt werden. Snowden hatte vor einem Jahr die NSA-Affäre ins Rollen gebracht. Seither ist er in Russland im Asyl.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Vor NSA-Ausschuss: Snowden sagt Video-Befragung ab"

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  • Deutschland hat für die USA vor allem strategische Bedeutung.

    Wir geniessen zwar "den Schutz der USA", das ist ja ok, und ein ehrlicher Bürger hat ja nichts zu verbergen.

    Die NSA arbeitet wie die Kamera-Überwachung an Bahnhöfen. Die nehmen auch erstmal ALLES auf, weil man ja erst NACH einem Verbrechen zeitlich RÜCKWÄRTS die Fakten aufklären will. Das kann man nur, wenn man zuvor MÖGLICHST VIEL Informationen gesammelt hat. Aber ohne Spionage und Schnüffelei bitte !

    Aber Deutschland ist mir zu willenlos als "ferngesteuerter Vasall" in Europa aufgestellt. Praktisch der untergeordnete Machtkontaktpunkt der USA gegenüber Europa und "EU in Brüssel". Das bedeutet ja Merkels Hände-Raute, dass sie diesem Prinzip dient.

    Ausserdem sollten wir nicht sämliche Extremismus-Gruppen in Deutschland wie in einem "Vorrats-Schrank" pflegen und aufbauen - falls die USA Kontaktleute (wie in einem Human-Resource-Giftschrank) braucht, mit denen sie "vor Ort" operieren will. Wie in Syrien usw. Als Deutscher reibt man sich die Augen, wo überall "Deutsche vor Ort" kämpfen ... meine Nachbarn und Kollegen jedenfalls sind nicht dabei.

    Herr De Maizaire sollte mal Deutschland vor Extremisten-Gruppen schützen und nicht "wegschauen". Wir sind doch kein Auswahl-Lager. Die Deutschen wollen nicht in Drohnen- und Extremisten-Kriege verwickelt werden.

    Die gesamte Presse ist vom Ausland gesteuert und kontrolliert in Deutschland. Wir werden belogen und eingelullt.

    Deutschland hat keine Spionage-Satelliten im All, die Nummernschilder lesen können und jede Magnetstrahlung überall orten können. Ausserdem werden Handy's abgehört und Bilder gemacht, auch wenn sie ausgeschaltet sind. Kann Deutschland auch nicht. An die Daten von Google, Android, Facebook, Skype, Microsoft (abgezapfte Mikrofone und Kameras aus den Notebooks der Welt) usw. kommen wir auch nicht dran usw usw usw.

    Wir werden nur als dümmliche hilflose ausgeplünderte ferngesteuerte Lemminge in Deutschland gehalten wie in einem Zoo.

  • Deutschland hat für die USA vor allem strategische Bedeutung.

    Wir geniessen zwar "den Schutz der USA", das ist ja ok, und ein ehrlicher Bürger hat ja nichts zu verbergen.

    Die NSA arbeitet wie die Kamera-Überwachung an Bahnhöfen. Die nehmen auch erstmal ALLES auf, weil man ja erst NACH einem Verbrechen zeitlich RÜCKWÄRTS die Fakten aufklären will. Das kann man nur, wenn man zuvor MÖGLICHST VIEL Informationen gesammelt hat. Aber ohne Spionage und Schnüffelei bitte !

    Aber Deutschland ist mir zu willenlos als "ferngesteuerter Vasall" in Europa aufgestellt. Praktisch der untergeordnete Machtkontaktpunkt der USA gegenüber Europa und "EU in Brüssel". Das bedeutet ja Merkels Hände-Raute, dass sie diesem Prinzip dient.

    Ausserdem sollten wir nicht sämliche Extremismus-Gruppen in Deutschland wie in einem "Vorrats-Schrank" pflegen und aufbauen - falls die USA Kontaktleute (wie in einem Human-Resource-Giftschrank) braucht, mit denen sie "vor Ort" operieren will. Wie in Syrien usw. Als Deutscher reibt man sich die Augen, wo überall "Deutsche vor Ort" kämpfen ... meine Nachbarn und Kollegen jedenfalls sind nicht dabei.

    Herr De Maizaire sollte mal Deutschland vor Extremisten-Gruppen schützen und nicht "wegschauen". Wir sind doch kein Auswahl-Lager. Die Deutschen wollen nicht in Drohnen- und Extremisten-Kriege verwickelt werden.

    Die gesamte Presse ist vom Ausland gesteuert und kontrolliert in Deutschland. Wir werden belogen und eingelullt.

    Deutschland hat keine Spionage-Satelliten im All, die Nummernschilder lesen können und jede Magnetstrahlung überall orten können. Ausserdem werden Handy's abgehört und Bilder gemacht, auch wenn sie ausgeschaltet sind. Kann Deutschland auch nicht. An die Daten von Google, Android, Facebook, Skype, Microsoft (abgezapfte Mikrofone und Kameras aus den Notebooks der Welt) usw. kommen wir auch nicht dran usw usw usw.

    Wir werden nur als dümmliche hilflose ausgeplünderte ferngesteuerte Lemminge in Deutschland gehalten wie in einem Zoo.

  • Wenn man das Interview mit Herrn Snowden bei CNBC-TV gesehen hat, wie er sich als "Multi-Agent" präsentierte, der überall eingesetzt war und alles durfte beim NSA, dann kann man nicht glauben, dass er auch noch "interne Kritik" geübt hatte beim NSA und trotzdem weiterschnüffeln durfte dort - gegen die Interessen der NSA und dort "Gigabyteweise Daten" klauen durfte. Nein er kennt das NSA-Gebäude (wahrscheinlich) nur von Bildern her.

    Nein, ich vermute ganz stark, er ist einfach ein Strohmann, den Obama braucht um gegen die eigenen Geheimdienste vorgehen zu können, sie "an die Leine" nehmen zu können. Snowden liefert ihm den Grund dafür. Und Putin liess sich damals auf den Deal ein Snowden aufzunehmen, damit es glaubwürdiger aussieht. Jetzt will er ihn wieder loswerden - Russland-VISUM läuft aus im Juli.

    Und jetzt will Mr. Snowden "heim" in die USA zurück, mag nicht mehr in der Fremde in Russland bleiben. Er will zurück nach New York und sein Schauspiel-Studium beenden.

    Snowden ist eine Medien-Inszenierung um das Thema Überwachung zu thematisieren als Einschüchterung und zur Ablenkung. USA und Deutschland sind quasi "verschmolzene" Geheimdienste, die sollen uns überwachen wo sie nur können. Merkel und De Maizaire wissen das und unterstützen das voll und ganz. Sagen es nur nicht.

    So simpel war das (wahrscheinlich) !

    ---

    "... Es sollte in einer Demokratie all jenes untersagt werden, was dazu geeignet ist, die Demokratie selbst wieder auszuhebeln. ..."

    RICHTIG !

    Dann sollte man die Presse in Deutschland "zusammenschrumpfen" und "begrenzen" dass sie nur noch Fakten Fakten Fakten verbreiten dürfen (investigativ) alles andere ist Manipulation und gehört VERBOTEN !!!

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