Vor Parteitag
SPD sucht Weg zum Neuanfang

Einsicht ist der erste Schritt zu Besserung –- so auch bei dem am Freitag beginnenden Parteitag der SPD, die Selbstkritik hat in der Tagesordnung viel Raum erhalten. Die Sozialdemokraten haben eine Erneuerung dringend nötig, dümpelt die Volkspartei doch in Umfragen weiter bei rund 20 Prozent der Wählerstimmen herum.
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In Zeiten größter Not signalisieren oft kleine Gesten den Aufbruch zum Neuen. Auf dem Bundesparteitag der SPD, der morgen in Dresden beginnt, hat sich die Tagesordnung formell marginal, inhaltlich aber gewaltig geändert: Am Abend, nach der Wahl des neuen Parteivorsitzenden, wird der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer, ans Rednerpult treten und ein Grußwort sprechen.

Wohl keine gesellschaftliche Gruppe hat sich in den vergangenen Jahren so von der SPD verraten gefühlt wie die Arbeitnehmervertreter. Speziell Sommer selbst, der die Agendapolitik Gerhard Schröders und später die Rente mit 67 eines Franz Müntefering bekämpft hat, musste dafür Spott und Hohn der Genossen ertragen. „Der Parteitag wird der Startschuss für eine Neuaufstellung sein“, kündigt nun Generalsekretär Hubertus Heil an. Er hat Sommer gebeten, auf dem Parteitag vor die Genossen zu treten.

Der Parteitag findet sieben Wochen nach der desaströsen Niederlage bei der Bundestagswahl statt und drei Wochen nach der Werbetour des designierten Führungsduos um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles. Gestern noch waren beide in Kiel, um zum 16. Mal vor Ort für sich und einen ehrlichen, neuen Kurs in der Partei zu werben. In einer Partei, die nach elf Regierungsjahren nun die Oppositionsbank drückt und neben Wählern und Mitgliedern vor allem eines verloren hat – Selbstvertrauen.

„Die neue Führungsspitze hat die Zeit genutzt, Vertrauen aufzubauen“, konstatiert der Sprecher der Linken in der SPD, Björn Böhning. Der Landesvorsitzende in Niedersachsen und designierte wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Garrelt Duin, sagt: „Die Basisveranstaltungen haben der Partei gutgetan.“ Weder der linke noch der rechte Parteiflügel rechnet deshalb mit einem großen Eklat oder Überraschungen auf dem Parteitag. „Wir werden eine sehr gründliche Aussprache haben“, sagt der Landesvorsitzende der Bayern-SPD, Florian Pronold. Rund zehn Stunden sind für die Diskussion vorgesehen, im Zweifel werden es mehr. Danach sollen sich alle die Hand reichen und Gabriel zum neuen Vorsitzenden wählen.

Die inhaltliche Positionierung ist heute wichtiger denn je, kämpfen doch mit Grünen und Linkspartei zwei weitere Gruppierungen um das klassische Klientel der Sozialdemokraten. Der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas hat seine Partei denn auch zur Abgrenzung zu den Grünen aufgefordert. Diese betrieben „Etikettenschwindel“ als linke Partei, hüpften dann aber „mit den Konservativen in die Kiste - und nicht nur zum Kuscheln“, sagte Maas vor dem SPD-Bundesparteitag der „Saarbrücker Zeitung“. „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Grünen in Deutschland mittlerweile häufiger mit der CDU regieren als mit der SPD“, erklärte er.

Die SPD habe keine Wähler an sie zu verschenken, meinte Maas. Rot-Grün bleibe im Bund aber „auf jeden Fall“ eine Option, weil die beiden Parteien inhaltlich am besten zusammenpassten. Maas plädiert für Offenheit gegenüber einem Bündnis mit der Linkspartei. Diese werde „mehr und mehr zur stinknormalen Partei“. Daher werde sich auch der Umgang der Bevölkerung mit ihr normalisieren. Durch mögliche Koalitionen würde die SPD dann auch keine Wählergruppen in der Mitte mehr verlieren, meinte Maas. Ein „Dogma gegen die Linke“ lehnt er ab.

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  • Münte weg - das ist gut. Steinmeier hat die Wahlschlappe der SPD zu verantworten uns müßte deshalb eigentlich schon weg sein! Dass er noch da ist, zeigt nur, dass es ihm nicht um die SPD
    geht, sondern nur um seiner selbst Willen.

  • bei der spd müssen köpfe rollen,ein gabriel,steinmeier,steinbrück sollten sich einen andern job suchen.sie brauchen ein klares programm,eine eindeutige distaz zu den linken und den grünen wäre hilfreich.finanz,wirtschafts und energiepolitik müssten eine 180 grad wende machen, um die spd wieder ernstzunehmen. aber ich glaube daran wird es scheitern,es geht im alten fahrwasser weiter.der fall ins bedeutungslose wird dadurch nicht aufgehaten.

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