Vor Somalia
Bundeswehr lässt Piraten frei

Vor gut einer Woche hat die Bundeswehr vor der Küste Somalias vier mutmaßliche Piraten festgesetzt, jetzt hat sie die Männer freigelassen. Eine Kommission mit Vertretern mehrerer deutscher Ministerien hatte zuvor entschieden, dass die Seeräuber freigelassen werden sollen.

HB BERLIN. Bei dem Einsatz der Fregatte "Brandenburg" im Golf von Aden war am 7. September erstmals von der Deutschen Marine bei dem Anti- Piraten-Einsatz der EU ein mutmaßlicher Seeräuber getötet worden. Der Leichnam soll im Abstimmung mit dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes nach Somalia übergeführt werden.

Die Bundeswehr beteiligt sich mit maximal 1400 Soldaten und den Fregatten "Bremen", "Karlsruhe" und "Brandenburg" an der EU-Mission "Atalanta" zum Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika. Der Pirat war tödlich verletzt worden, als die Fregatte versuchte, das Schnellboot der Seeräuber zu stoppen.

Nach Angaben der Bundeswehr hat eine Kommission von Vertretern der Ministerien für Inneres, Außen, Justiz und Verteidigung über die Freilassung der Verdächtigen entschieden. Es habe zwar ein hinreichender Piraterieverdacht bestanden, die Bundesregierung habe eine Strafverfolgung in Kenia angestrebt und sich dazu mit dem Hauptquartier der EU-Operation abgestimmt. Dort sei entschieden worden, keine offizielle Anfrage an Kenia wegen der Übernahme der Verdächtigen zu richten. Der Grund: Nach EU-Einschätzung habe nicht mit hinreichender Sicherheit davon ausgegangen werden können, dass die Männer verurteilt würden.

Die Bundesregierung habe zudem keine Strafanzeige stellen wollen, da "keine gewichtigen Rechtsgüter mit hinreichendem deutschen Bezug geschädigt wurden". Daher seien die mutmaßlichen Piraten am Montag gegen 16.00 Uhr deutscher Zeit in Sichtweite der somalischen Küste freigelassen worden.

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