Vor Treffen mit Hollande Merkel wirbt für engere Militärkooperation mit Paris

Deutschland soll sich außenpolitisch stärker engagieren – das fordern der Bundespräsident, der Außenminister und die Verteidigungsministerin. Nun plädiert Kanzlerin Merkel für eine engere Zusammenarbeit mit Paris.
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Kanzlerin Angela Merkel: Deutschland und Frankreich wollen bei dem Treffen auch über Internet-Datenströme reden. Quelle: AFP

Kanzlerin Angela Merkel: Deutschland und Frankreich wollen bei dem Treffen auch über Internet-Datenströme reden.

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BerlinVor dem französisch-deutschen Gipfel wirbt Kanzlerin Angela Merkel für eine engere militärische Zusammenarbeit zwischen Paris und Berlin. Dies gelte für Rüstungsprojekte, aber auch für Auslandseinsätze etwa in Afrika, sagte die CDU-Vorsitzende in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Beispiele seien die Krisenländer Mali und Zentralafrikanische Republik.

In Mali beteiligt sich die Bundeswehr seit einem Jahr an einer EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee, die im Norden des Wüstenstaats gegen islamistische Rebellen kämpft. Im Bundestag zeichnet sich eine breite Mehrheit für die Erhöhung der maximalen Truppenstärke von 180 auf 250 Soldaten ab. Für die UN-Friedensmission „Minusma“ stellt die Bundeswehr zudem drei Transall-Flugzeuge für den Transport von Truppen und Material bereit, mit rund 80 Soldaten.

Merkel verwies darauf, dass die Bundeswehr beim Mali-Einsatz auch beim Betanken französischer Flugzeuge geholfen habe. „Aber ich glaube, hier ist noch mehr Gemeinsamkeit möglich“, sagte die Regierungschefin. „Und insofern wird man sicherlich darüber sprechen: Wie können wir noch enger zusammenarbeiten?“ Es gehe darum, „die Last“ mit Frankreich zu teilen.

Merkel reist am Mittwoch mit mehreren Bundesministern nach Paris. Schwerpunktthemen des Ministerrates sind Klima, Energie, Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Zusammenarbeit in den Bereichen Finanzen, Wirtschaft und Soziales sowie Innen- und Justizpolitik. Anschließend ist eine gemeinsame Pressekonferenz mit Staatspräsident François Hollande vorgesehen.

Zu Zentralafrika sagte Merkel, sie habe sich gemeinsam mit Hollande dafür eingesetzt, dass der Einsatz dort unter das Dach der EU kommt. Die Europäer wollen die französisch-afrikanischen Bemühungen unterstützen, das Blutvergießen zwischen Christen und Muslimen dort zu stoppen. Deutschland könnte ein Sanitätsflugzeug bereitstellen.

Internet-Datenströme sind weiteres Gesprächsthema
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