Vorbereitung auf SPD-Parteitag
Schröder erwartet Aufwärtstrend durch Wechsel an der Parteispitze

Mit einem weinenden und einem lachende Augen sieht Bundeskanzler Schröder dem SPD-Sonderparteitag entgegen. Einerseits hoffe er durch den Wechsel auf einen Erholungsprozess, andererseits schmerze der Abschied vom Amt des Vorsitzenden, sagte der Kanzler.

HB BERLIN. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich am Samstag vor einer Präsidiumssitzung der SPD optimistisch gezeigt, dass der für Sonntag geplante Wechsel an der Parteispitze für die SPD den Durchbruch bringen wird. Er sei sich ganz sicher, dass «mit Franz Müntefering an der Spitze der Erholungsprozess der SPD, der sich langsam andeutet, verstärkt», sagte Schröder in Berlin.

Für ihn selbst sei der Verzicht auf das Amt des Parteivorsitzenden gleichwohl schmerzlich. «An diesem Amt hat mir viel gelegen», betonte er. Am Sonntag soll der derzeitige Bundestags-Fraktionsvorsitzende Müntefering zum Parteichef gewählt werden. Klaus Uwe Benneter wird Generalsekretär Olaf Scholz ablösen.

Auch der nordrhein-westfälische SPD-Chef Harald Schartau zeigte sich überzeugt, dass es nach dem Parteitag am Sonntag mit der SPD wieder aufwärts gehen werde. Gleichzeitig forderte er die Partei auf, sich «geschlossen» hinter Müntefering zu stellen.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) verteidigte die Reformpolitik der Regierung als notwendig. «Egal, wer regieren würde, ob ein Super-Linker oder der Allerheiligste selber, er müsste Konsequenzen aus diesen Fakten ziehen», sagte Thierse der «Leipziger Volkszeitung» mit Blick auf Verschuldung und Überalterung.

Partei-Vize Heidemarie Wieczorek-Zeul betonte, insgesamt müsse die Partei daran gehen, Vertrauen zurückzugewinnen. Zugleich würdigte sie die Entscheidung Schröders gegen eine Beteiligung am Irak-Krieg. Dies sei mit Sicherheit «eine geschichtliche Leistung von Schröder als Parteichef».

Zu den Kritikern des gegenwärtigen Regierungskurses gehört dagegen unter anderen der frühere SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping. Die Sozialdemokratie habe «in einem Ausmaß und mit einem Tempo an Verankerung in der Gesellschaft und an Macht, an Kompetenz und Glaubwürdigkeit verloren wie noch nie», schreibt der Ex-Verteidigungsminister in dem Politik-Magazin «Cicero». Der sozialdemokratische Teil des Bundeskabinetts sei dabei, «sich umzubringen».

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