Vorbereitung für Verlängerung des Bundestagsmandats
Steinmeier macht Überraschungsbesuch in Afghanistan

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Freitag unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen zu einem nicht angekündigten mehrtägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen.

HB HERAT. Er landete am frühen Morgen mit einer Transportmaschine der Bundeswehr in der westafghanischen Stadt Herat. Es ist nach 2006 und 2007 die dritte Reise Steinmeiers nach Afghanistan, wo derzeit 3500 deutsche Soldaten stationiert sind. Diese Obergrenze des Mandats soll aber im Herbst vom Bundestag auf 4500 erhöht werden.

Die Reise des Ministers, deren weiterer Verlauf aus Sicherheitsgründen zunächst nicht bekanntgegeben wird, dient zur Vorbereitung der im Oktober anstehenden Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandates für Afghanistan. Das Kabinett beschloss bereits eine Erhöhung der Obergrenze von derzeit 3500 auf 4500 Soldaten. Dem müssen die Parlamentarier noch zustimmen. Steinmeier wird auf seiner Reise von drei Bundestagsabgeordneten begleitet: Winfried Nachtwei (Grüne), Niels Annen (SPD) und Hellmut Königshaus (FDP).

Herat mit seinen rund 600 000 Einwohnern ist die drittgrößte afghanische Stadt und gilt als kulturelles Zentrum des Landes. Steinmeier will sich dort über den von Deutschland finanzierten Wiederaufbau des Trinkwassersystems sowie mehrere Kulturprojekte informieren.

Über die staatliche KfW-Bankengruppe investierte Deutschland bisher mehr als acht Millionen Euro in die Wasseraufbereitung. Steinmeier wird eine Anlage an die afghanische Seite übergeben. Durch die Hilfen haben heute 85 Prozent der Stadtbevölkerung Zugang zu sauberem Wasser.

Das Auswärtige Amt unterstützte von 2000 bis 2007 Kulturprojekte in Afghanistan mit 3,6 Millionen Euro. In diesem Jahr wurden die Mittel auf 800 000 Euro verdoppelt. In Kabul konnte mit deutscher Unterstützung der 1528 entstandene „Babur“-Garten instand gesetzt werden. In Zusammenarbeit mit der Aga-Khan-Stiftung werden in der Altstadt Herats wertvolle historische Gebäude renoviert. Steinmeier will das älteste Gebäude Herats, die Zitadelle, besichtigen, die auf dem Fundament einer Festung stehen soll, die von Alexander dem Großen errichtet wurde.

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