Vorschläge noch bis 1. März
Kandidaten-Wettstreit für Wehrbeauftragten

Reinhold Robbe (SPD), der für das Amt des Wehrbeauftragten favorisierte Kandidat bekommt Konkurrenz aus der eigenen Partei. Nun will der Verteidigungsexperte Gerd Höfer gegen ihn antreten,

HB BERLIN. Das berichtet die „Welt“ (Samstag) unter Berufung auf SPD- Fraktionskreise. Zuvor hatte der Verteidigungsexperte der FDP, Günther Nolting, angekündigt, bei der Wahl des Wehrbeauftragten am 18. Mai gegen den SPD-Kandidaten anzutreten. Das bestätigte Nolting der dpa am Freitag in Berlin. Robbe gilt in der SPD als umstritten, weil er in den 70er Jahren Zivildienst geleistet hat. Die FDP spekuliere nun darauf, dass einige SPD-Abgeordnete Nolting mitwählen.

SPD-Fraktionschef Franz Müntefering hatte Robbe, der Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags ist, am Dienstag in der Fraktionssitzung für das Amt vorgeschlagen. Bis zum 1. März können weitere Vorschläge gemacht werden. Die Abstimmung in der SPD-Fraktion ist für den 8. März geplant.

Nolting sitzt seit 18 Jahren im Verteidigungsausschuss und ist seit 15 Jahren verteidigungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Er sagte, er rechne sich Außenseiterchancen aus. Die FDP sei die Partei des Wettbewerbs. Eine Gegenkandidatur könne nicht schaden. Es sei abzuwarten, ob ihn die Union unterstützen werde. Das Amt des Wehrbeauftragten werde mit mehreren Kandidaten keinen Schaden nehmen. So sei es schließlich auch bei der Wahl des Bundespräsidenten.

Der Wehrbeauftragte wacht über die Grundrechte der Soldaten und die Grundsätze der Inneren Führung der Bundeswehr.

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