BerlinIn der schweren Krise der Piratenpartei wächst der Druck auf den umstrittenen Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. Parteichef Bernd Schlömer sagte der „Bild am Sonntag“: „Ich führe Gespräche mit ihm, aber meine Empfehlungen und Hinweise erreichen ihn nicht.“ Auf die Frage, ob der Geschäftsführer zurücktreten müsse, sagte Schlömer: „Der Ball liegt im Feld von Johannes Ponader.“
Am Freitag hatte die Berlinerin Julia Schramm ihren sofortigen Rücktritt als Beisitzerin im Bundesvorstand erklärt. Auch der Baden-Württemberger Matthias Schrade kündigte seinen Rückzug aus dem Vorstand für Ende November an. Er übte heftige Kritik an Ponader, der mit eigenwilligen Fernsehauftritten viele in der Partei verärgert hat. Zuletzt war die Piratenpartei in Umfragen auf vier Prozent gestürzt.
Ponader selbst sieht seine Partei nicht in der Krise. „Wenn, dann ist das eine Krise des Vorstands“, sagte Ponader am Samstag der Nachrichtenagentur dpa. „Ich nehme die Kritik sehr ernst.“ Einen Rücktritt lehnt er aber ab. Zur Rolle des Parteivorsitzenden sagte Ponader, Schlömer werde seiner Verantwortung gerecht. „Jetzt muss der Fokus ganz klar auf der inhaltlichen Arbeit liegen“. Für den Bundesparteitag in Bochum lägen bereits 500 Anträge vor. Ob es dort auch zu Personaldebatten kommen werde, müsse die Basis entscheiden.
Nach Ansicht ihres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz muss die Partei ihre Personalquerelen so rasch wie möglich beenden und zur inhaltlichen Arbeit zurückkehren. Als Schwerpunkte nannte Nerz die Themen Datenschutz, Sicherheitsgesetze und Bürgerrechte insgesamt. Die sinkenden Umfragewerte sehe er „mit einem weinenden Auge“, sagte Nerz der Nachrichtenagentur dpa.
Der Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen lehnte am Samstag einstimmig den Antrag ab, Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“ zur Pflichtlektüre an Niedersachsens Schulen zu machen. Am Rande des Treffens in Celle äußerten sich mehrere Piraten empört über innerparteiliche Initiativen wie diese, die das Image der Partei schädigten: „Wir sind nicht bereit hinzunehmen, dass unsere Außendarstellung von einzelnen Spinnern geprägt wird“, sagte Landeschef Andreas Neugebauer.
Die Piraten, nach dem Einzug in Berlin und dann hier in NRW, waren in jeder Talkshow. Sie wurden hofiert, dass es schon komisch wurde.
Das allein zeigte, dass man der Meinung war, sie sind eine stramm linke Partei und so genossen sie eben die Sympathie der Presse und Medien.
Wehe, wehe, es wären Bürgerliche gewesen, die hätten sofort das Etikett rechtspopulistisch bekommen.
Nun merkt man, dass die Piraten doch nicht immer so ganz stramm links sind und schon geht der Zorn los.
Casmaron
so ist es
Und bei uns sind diese "Personen" seit Jahrzehnten immer die selben
Das allerdings unterscheidet uns ein bißchen von Amerika
Wir sind ein Parteienstaat. Unsere Parteien haben sich unseren Staat untereinandr aufgeteilt und halten in fest im Griff.
Fragt sich nur, wie lange das noch gut geht
Macht" ist, was man draus macht!
Die Piraten lassen sich vorführen und demontieren. Die anderen Parteien haben ihre Freude dran und wenn wir ehrlich sind, tauchen sie in der Politischen Medienwelt so gut wie gar nicht auf, es sei denn, es sind Negativnachrichten.
Statt zu lernen, zerfleischen sie sich jetzt und wundern sich, dass sie nicht mehr ernst genommen werden.
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