Vorwürfe gegen die SPD
Streit um sozialdemokratisches Netzwerk

Das 150-jährige Jubiläum der deutschen Sozialdemokratie steht kurz bevor, doch auf internationaler Ebene droht ein Streit: Nach Gründung der Progressiven Alliance reagiert die Sozialistische Internationale gereizt.
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LeipzigRund 80 Parteien mit sozialdemokratischen Zielen haben in Leipzig ein Netzwerk gegründet, mit dem die Sozialistische Internationale (SI) entmachtet werden soll. Die aus allen Kontinenten angereisten Parteichefs bekannten sich in dem Gründungsmanifest der Progressive Alliance (PA) am Mittwoch zu Menschenrechten, Freiheit, Gerechtigkeit, sozialer Gleichheit, Nachhaltigkeit und internationaler Solidarität. Treibende Kraft hinter dem Netzwerk ist die SPD, die der SI Reformunfähigkeit und Korruption vorwirft. SI-Präsident Giorgos Papandreou wies die Kritik insbesondere von SPD-Chef Sigmar Gabriel in scharfer Form zurück.

Gabriel bei der Gründungsfeier: „Wir brauchen in einem globalisierten Kapitalismus auch globale Regeln. Die können wir nicht mehr in einzelnen Staaten herstellen, noch nicht einmal alleine in Europa.“ In Leipzig zeige sich die Sehnsucht nach stärkerer internationaler Zusammenarbeit.

Mit der PA wird ein dem linken Spektrum zugehöriger Verbund aus der Taufe gehoben, dem sich auch große Parteien angeschlossen haben, die die SI gemieden haben. Dazu gehören in erster Linie die Demokratische Partei aus den USA, die indische Kongresspartei und die brasilianische Arbeiterpartei. Diese einflussreichen Gruppierungen sollen dafür sorgen, dass die PA international wahrgenommen wird. SPD-Chef Gabriel hatte der SI auch vorgeworfen, in den vergangenen Jahren trotz Schuldenkrise und sozialen Verwerfungen nicht in die internationalen Debatten eingegriffen zu haben.

Als Ziel hat sich die PA ein politisches und wirtschaftliches System gesetzt, in dessen Mittelpunkt der Mensch steht. Dazu zählen „gerechte Arbeitsplätze“, die Regulierung der Finanzmärkte, Klimaschutz sowie der Kampf gegen Hunger und Ungerechtigkeit. Die PA muss sich noch eine Organisationsstruktur geben. Dies soll im kommenden Jahr auf einem Kongress erfolgen.

SI-Präsident Papandreou ging in einem offenen Brief an die rund 160 Mitglieder seiner Organisation nicht auf die PA ein, forderte aber den Zusammenhalt der sozialistischen Strömungen weltweit. „Was jetzt sehr nötig ist, ist ein neuer Internationalismus und eine neue Kultur der Solidarität.“ Ohne direkt Gabriel zu benennen, schrieb der ehemalige griechische Regierungschef auch, in der SI hätten persönliche und diffamierende Attacken nie einen Platz gehabt. Es sei inakzeptabel, wenn die SI als korrupt dargestellt werde.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • PisaPisa
    ich denke mal, die sozialistische Internationale ist einigen nicht sozialistisch genug.
    Dieseer neu gegründete Verein möchte einen Sozialismus nach Vorbild der DDR.
    Unsere SPD hier driftet ja schon länger in diese Richtung

  • ...........................................
    ...150 JAHRE SPD ...
    ...........................................
    welch ein orakel..
    ..
    ausgerechnet am jubeltag der sozialisten
    brechen die börsen weltweit ein..!!
    ..
    vielleicht ein vorgeschmack auf das, was
    uns mit einer regierung aus rot.rot.grün
    erwarten wird..
    ..
    völker der welt..
    rettet euer geld.!!
    ..



  • Die SPD sollte über Korruption und Gerechtigkeit nicht so leichtfertig über andere urteilen. Eine der größten Ungerechtigkeiten der SPD war es ,die Heimat von Millionen Deutschen ohne Volksabstimmung eigenmächtig zu verschenken.
    Das einige korrupte FDP und Union Politiker sich vom DDR
    Geheimdienst kaufen liessen und den Mißtrauensantrag gegen Willi Brandt nicht unterstützten, war ebenfalls ein Skandal und leider vergessen. Am Schluss wollte auch noch Gerhard Schröder seineen Idol Brand folgen und die DDR Anerkennen. Nur der Aufstand Wir sind das Volk hatte das
    verhindert und Schröders EGO stark verletzt.

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